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Finanzierung der Strassen prüfen

Projekt Der Regierungsrat hat den Projektauftrag «Überprüfung des Finanzierungsgefüges für kantonale Strassen und Wege» genehmigt. Das Projekt hat zum Ziel, das bestehende Finanzierungssystem der kantonalen Strassen und Wege unter Berücksichtigung der absehbaren Veränderungen des Finanzierungsgefüges zu überprüfen und zu verifizieren. Die Finanzierung der OLS ist dabei als Variante aufzuzeigen. Ausserdem soll es den Rechtsetzungsbedarf feststellen und mögliche Massnahmen zur Sicherstellung der Finanzierung eruieren. Zur Erarbeitung der Ergebnisse wurde unter der Leitung des Generalsekretärs des Departements für Bau und Umwelt eine Arbeitsgruppe, bestehend aus Vertretern von Finanzkontrolle, Strassenverkehrsamt und Tiefbauamt eingesetzt. (mst.)

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