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FINANZEN: Mehr Geld für den Thurgau

Im nächsten Jahr erhält der Thurgau 16 Millionen Franken mehr aus dem Finanzausgleich als im ­laufenden Jahr. Das entbindet die Regierung aber nicht davon, am unausgeglichenen Kantonshaushalt zu arbeiten.
Sebastian Keller
Der Finanzausgleich repräsentiert den finanziellen Aspekt des föderalistischen Zusammenlebens. (Bild: Gaëtan Bally/KEY)

Der Finanzausgleich repräsentiert den finanziellen Aspekt des föderalistischen Zusammenlebens. (Bild: Gaëtan Bally/KEY)

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

Im nächsten Jahr fliesst mehr Geld in den Thurgau: Rund 242 Millionen Franken soll der Kanton dannzumal aus dem Finanzausgleich erhalten. Das sind 16 Millionen mehr als im laufenden Jahr. Insgesamt werden 5,1 Milliarden Franken unter den Kantonen und dem Bund verschoben. Mit dem Instrument des ­Finanzausgleiches sollen die finanziellen Leistungsfähigkeiten der Kantone ausgeglichen werden. Ressourcenstarke Kantone wie Zürich, Genf und Zug unterstützen ressourcenschwache Kantone finanziell. Deshalb spricht man auch von Geber- und Nehmerkantonen. Der Thurgau zählt, wie alle Ostschweizer Kantone, zu den Nehmerkantonen (siehe Zweittext).

Der Finanzminister Jakob Stark sagt zur höheren Ausgleichszahlung, die im nächsten Jahr für den Thurgau zu erwarten ist: «Nach dem zeitweiligen Rückgang bin ich froh, wenn der Ressourcenausgleich wieder etwas ansteigt.» Freudensprünge macht er wegen der Nachricht aus Bern aber nicht. Sie bedeute vor allem, dass sich der Kanton der früheren Finanzplan-Prognose annähern könne. Diese ging von jährlichen Ausgleichszahlungen von 250 Millionen Franken aus. Somit können die Entnahmen aus der speziellen Reserve im nächsten Jahr von 19 auf 8 Millionen reduziert werden. Diese Schwankungsreserve hatte der Kanton nach dem Börsengang der Thurgauer Kantonalbank einrichten können.

Das strukturelle Defizit bekämpfen

Mit der höheren Zahlung kann sich die Kantonsverwaltung aber nicht plötzlich auf grossen Fuss be­geben. Wie Finanzminister Jakob Stark sagt, habe der Kantonshaushalt weiterhin ein Ungleichgewicht von rund 20 Millionen Franken – dabei übersteigen die Gesamtausgaben die Gesamt­einnahmen. «Daran arbeiten wir mit dem Projekt Haushalt-Gleichgewicht 2020», sagt der Finanzminister. Mit diesem verwaltungsinternen Projekt soll im Jahr 2020 eine ausgeglichene Rechnung erreicht werden. So lautet das erklärte Ziel. «Das soll vor allem durch Sparen passieren», sagt Stark.

«Eine logische Entwicklung im grünen Bereich»

Die Basis für den Ressourcen­ausgleich, den grössten Topf des Finanzausgleiches, bildet ein Wert, der mögliche Steuereinnahmen jedes Kantons abbildet. Das Ziel ist, dass alle Kantone 85 Prozent des Landesdurchschnittes erreichen. Die Unterschiede sind aber gross: Für den Kanton Zug wird mit einem Potenzial von 244 Prozent gerechnet, für den Jura mit 66 Prozent. Dem Thurgau wird im nächsten Jahr der Wert von 79 Prozent zugetraut. Das ist leicht tiefer als im laufenden Jahr. Für Jakob Stark ist das «eine lo­gische Entwicklung im grünen Bereich». Der Thurgau hatte im Jahr 2013 ein überdurchschnittliches Wachstum der Steuerkraft zu verzeichnen, was das Potenzial nach oben drückte. Nun geschah die Gegenkorrektur mit der Berücksichtigung der unterdurchschnittlichen Entwicklung der Steuerkraft im Jahr 2014.

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