FINANZEN: Auf Kurs, aber nicht über dem Berg

Der Kanton rechnet für 2018 mit einem kleinen Überschuss von 2,1 Millionen Franken. Aber er kämpft weiter gegen einen Finanzierungsfehlbetrag. Hier soll ab 2020 ein Sparprogramm helfen.

Christian Kamm
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Die Kantonspolizei Thurgau ist auch in Zukunft im Kanton präsent – allenfalls nicht mehr mit 28 Posten. (Bild: Andrea Stalder)

Die Kantonspolizei Thurgau ist auch in Zukunft im Kanton präsent – allenfalls nicht mehr mit 28 Posten. (Bild: Andrea Stalder)

Christian Kamm

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@thurgauerzeitung.ch

«Wir sind mit den Thurgauer Finanzen weiterhin auf Kurs», sagte Regierungsrat Jakob Stark gestern anlässlich der Präsentation des Budgets 2018. «Der Kanton kann sehr zufrieden sein.» ­Angesprochen ist damit vor allem die ­Erfolgsrechnung, welche bei einem Aufwand und Ertrag von je 2,1 Milliarden Franken ein leichtes Plus von 2,1 Millionen vorsieht. Damit soll die Serie der positiven Rechnungsabschlüsse, welche im Thurgau seit 2015 anhält, fortgesetzt werden. «Darauf sind wir schon ein bisschen stolz», so Stark. Vor allem die Entlastung dank der Leistungsüberprüfung (LÜP) zeige nachhaltig Wirkung.

Auch was die Gesamtrechnung betrifft, hat man sich mit einem budgetierten Finanzierungsfehlbetrag von 27,2 Millionen verbessert und liegt im Finanzplan. Noch immer aber belastet ein strukturelles Defizit von rund 20 Millionen die Gesamtrechnung. Bis 2019 wird der Kanton laut Finanzverwalter Urs Meierhans die Erfolgsrechnung weiterhin mit Entnahmen aus dem Eigenkapital unterstützen. Dann soll das ebenfalls gestern vorgestellte Sparprogramm «Haushaltsgleichgewicht 2020» mit 52 Massnahmen greifen und den Haushalt in die Balance bringen (Text unten). Zwar muss der Kanton also vorübergehend das Eigenkapital zu Hilfe nehmen – er kann es sich aber auch leisten. Am Ende der Durststrecke 2020 wird das Eigenkapital immer noch 550 Millionen betragen. «Ein hervorragender Wert», sagte Finanzdirektor Jakob Stark.

«Wir haben die Kosten im Griff»

Die grossen Herausforderungen für die Thurgauer Staatsfinanzen haben denn auch andere Namen. Stark nannte zuvorderst die Beiträge an die Schulgemeinden. Hier ist kürzlich eine Gesetzes­änderung für eine Erhöhung in die Vernehmlassung geschickt worden. «Das wird uns finanziell belasten.» Auch beim Finanzausgleich (NFA) werden die Nehmerkantone wie der Thurgau Abstriche machen müssen. Darüber hinaus berge die geplante Steuervorlage des Bundes nach dem Nein zur Unternehmenssteuerreform III Risiken. «Falls es nicht gelingt, eine Einigung zu erzielen.»

Selber nimmt der Thurgau für sich in Anspruch, die finanzpolitischen Hausaufgaben gemacht zu haben. Stark verweist auf den beeinflussbaren Sachaufwand, der gegenüber dem Budget 2017 sogar um 0,3 Millionen sinke. «Wir haben die Kosten im Griff.» Das sei auch ein Kompliment an die Kantonsverwaltung. Zwar werden 17 zusätzliche Stellen geschaffen, elf neue und sechs bis anhin befristete. Doch auch hier pocht der Finanzdirektor darauf, dass der Personalaufwand, verglichen mit dem Budget 2017, lediglich um 0,9 Prozent wachse. Mit einzelnen der neuen Stellen sei ausserdem die Erwartung auf Mehr­einnahmen verbunden. «Wir haben das ausgerechnet», sagte Stark, «es ist rund eine halbe Million Franken.» Auf eine generelle Lohnerhöhung wird in der Verwaltung verzichtet. Hingegen ist für ­individuelle Erhöhungen das gesetzliche Minimum von einem Prozent eingeplant. Der Thurgau bleibe lohnmässig ein attraktiver Arbeitgeber. Die Nettoinvestitionen des Kantons sollen nächstes Jahr 53 Millionen Franken betragen. «Das ist ein mittlerer Wert, aber wenn wir das durchhalten in den kommenden Jahren, sind wir auf einem guten Weg.»

Zu denken geben muss auf den ersten Blick der budgetierte Rückgang der Steuerkraft um 0,2 Prozent. Das habe aber damit zu tun, dass man sich in den Prognosen 2016 und 2017 jeweils verschätzte, relativierte Stark. Der Kanton rechne auch in Zukunft mit einem Wachstum der Steuerkraft zwischen 2,5 und 3 Prozent.