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Fertig lustig, Grosszügigkeit

Die Stadt zahlt an denkmalpflegerische Umbauten und Sanierungen mehr, als sie müsste. Nun soll sich das ändern, so will es der Stadtrat. Eine hängige Motion forderte dasselbe – und wird damit überflüssig.
Mathias Frei
Über dem langjährigen Schnitt: Die Sanierung der katholischen Stadtkirche St. Nikolaus führte in der Stadtrechnung 2015 zu einem Anstieg der Beiträge an Kulturobjekte. (Bild: Donato Caspari)

Über dem langjährigen Schnitt: Die Sanierung der katholischen Stadtkirche St. Nikolaus führte in der Stadtrechnung 2015 zu einem Anstieg der Beiträge an Kulturobjekte. (Bild: Donato Caspari)

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

In fetten Jahren kann man generös sein. Finanzpolitisch ist in Frauenfeld aber mittlerweile die Fastenzeit angebrochen. Das wird zum Beispiel am Schutzplan-Reglement für Natur- und Kulturobjekte offensichtlich. Noch bis 14. März liegt das vom Stadtrat überarbeitete Reglement öffentlich auf. Die wesentliche Neuerung ist in zwei Zahlen – nämlich 10 und 15 – im Artikel 16 versteckt. Aktuell übernimmt die Stadt 15 Prozent der anrechenbaren Kosten bei denkmalpflegerischen Umbauten und Sanierungen, in Härtefällen kann der Beitragssatz auch höher sein. Neu will der Stadtrat diesen auf 10 Prozent senken – das gesetzliche Minimum. Zudem soll es eine Deckelung bei maximal 15 Prozent geben.

Eine Motion, die genau das fordert, was der Stadtrat nun vorschlägt, haben die Gemeinderäte Thomas Gemperle (SVP) und Christian Mader (EDU) vergangenen Mai eingereicht. Ihr Vorstoss wird damit faktisch überflüssig. Denn das teilrevidierte Reglement muss letztlich der Gemeinderat genehmigen. Sie seien «der Ansicht, dass diese Regelung, welche 50 Prozent über dem gesetzlichen Minimum liegt, in finanziell angeschlagenen Zeiten überdacht und angepasst werden sollte», begründeten Gemperle und Mader damals ihre Motion. Sie hätten kein Problem damit, dass der Stadtrat ihre Forderung nun schon vor Beantwortung der Motion anpacke, sagt Mader auf Anfrage. Im Gegenteil: «Wir haben sogar darauf spekuliert, dass sich unser Vorstoss erübrigt.» Denn schon vor der Einreichung der Motion habe es Gerüchte gegeben, dass eine Senkung des Kulturobjekte-Beitragssatzes im Raum steht. «Wahrscheinlich haben wir den politischen Prozess mit der Motion beschleunigt», mutmasst Mader.

«Motion wäre nicht nötig gewesen»

Stadtrat Urs Müller, der dem Departement für Bau und Verkehr vorsteht, widerspricht Maders Vermutung. Als die beiden Gemeinderäte ihren Vorstoss einreichten, sei das Reglement bereits beim Kanton in der Vorprüfung gewesen. «Die Motion wäre nicht nötig gewesen», sagt Stadtrat Müller. Dies habe er den Verstössern auch vor Einreichung per Mail mitgeteilt. Das Schutzplan-Reglement wäre vergangenen Herbst bereit für die Auflage gewesen. Aber der Stadtrat habe beschlossen, das besagte Reglement zeitgleich mit dem Baureglement aufzulegen. «Das spart Geld, weil wir bei beiden Auflagen Grundeigentümer, die ausserhalb der Stadt wohnen, anschreiben müssen», erklärt Müller. Die Senkung auf den gesetzlich vorgeschriebenen Beitragssatz begründet er mit der Finanzlage der Stadt. In den vergangenen Jahren lagen die Beiträge für Kulturobjekte jeweils zwischen 300000 und 400000 Franken. 2015 waren es 700000 Franken, was vor allem auf die Sanierung der katholischen Stadtkirche St. Nikolaus zurückzuführen ist. Die Massnahme hat also jährliches Sparpotenzial von durchschnittlich 100000 bis 150000 Franken.

Die entsprechende Grundsatzdiskussion führte der Stadtrat Anfang April 2017, Thema war es schon früher. Da es für das Schutzplan-Reglement eine Botschaft an den Gemeinderat gibt, geht Müller davon aus, dass die Motion mit einem Hinweis in derselben unbürokratisch abgeschrieben werden kann. Eine Beantwortung würde hinfällig.

Die weiteren Anpassungen im nun aufliegenden Schutzplan-Reglement sind laut Stadtbaumeister Christof Helbling vor allem «kosmetischer Natur». Am wichtigsten ist eine buchhalterische Umstellung, die zusammenhängt mit dem Wechsel auf das Harmonisierte Rechnungslegungsmodell 2 (HRM 2). Die Beiträge an Natur- und Kulturobjekte werden im HRM 2 nicht mehr als Spezialfinanzierung geführt, sondern als gebundene Ausgaben jährlich in der Erfolgsrechnung budgetiert.

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