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FDP will vier Sitze dazugewinnen

Die Freisinnigen kalkulieren mit einem anhaltenden Aufwärtstrend bei der Wählergunst und rechnen in diesem Jahr bei den Grossratswahlen Proporzglück mit ein. So soll die FDP klar zweitstärkste politische Kraft im Kanton werden.
Silvan Meile
Die FDP Thurgau schreitet voran: Nationalrat Hermann Hess, Kantonalpräsident Walter Schönholzer, Flandrina von Salis, Mitglied der Parteileitung, und Marcel Schuler, Vorstand der Jungfreisinnigen, im Eingangsbereich der Klinik Schloss Mammern. (Bild: Donato Caspari)

Die FDP Thurgau schreitet voran: Nationalrat Hermann Hess, Kantonalpräsident Walter Schönholzer, Flandrina von Salis, Mitglied der Parteileitung, und Marcel Schuler, Vorstand der Jungfreisinnigen, im Eingangsbereich der Klinik Schloss Mammern. (Bild: Donato Caspari)

MAMMERN. Die Thurgauer FDP schlägt auch im noch jungen Jahr weiter den Weg zur alten Stärke ein. «Wir sind wieder eine Volkspartei», freut sich Präsident Walter Schönholzer. Gar Volksfestcharakter hätten die Parteiversammlungen. Die FDP Thurgau habe ein Sieger-Image, das Neumitglieder zahlreich anziehe, schwärmt Schönholzer weiter.

Mit so viel Rückenwind wollen die Freisinnigen selbstverständlich an den Regierungsratswahlen Ende Februar punkten, bei denen Parteipräsident Schönholzer gleich selbst antritt. Auch an den Grossratswahlen im April will die FDP zulegen. Bereits an den vergangenen Nationalratswahlen habe seine Partei mit einem Plus von 1,8 Prozent Wähleranteil den stärksten Zuwachs aller Thurgauer Parteien aufgewiesen. «Wir wollen definitiv die zweitstärkste Kraft im Kanton werden», erklärt Schönholzer gestern an der Jahresmedienkonferenz der Freisinnigen in der Klinik Schloss Mammern. Schon an den Grossratswahlen 2012 war die FDP Thurgau bezüglich des Wähleranteils die zweitstärkste Partei im Kanton. Bei der Sitzverteilung kam aber viel Proporzpech dazu, so dass schliesslich auf CVP und SP mehr Sitze im Grossen Rat fielen. Für 2016 kalkulieren die Thurgauer Freisinnigen nun aber mit dem Proporzglück auf ihrer Seite. «Wir wollen vier Sitze dazugewinnen», so die Ansage von Schönholzer.

FDP sagt Ja zum Lehrplan

In der Klinik Schloss Mammern erwähnt die FDP auch die «grosse Herausforderung in der Gesundheitspolitik». Flandrina von Salis, Mitglied der Thurgauer FDP-Geschäftsleitung und Vizedirektorin der Klinik, spricht von noch immer fehlenden wirkungsvollen Anreizen, um Kosten im Gesundheitswesen einzudämmen. Ausserdem müssten «Prämienausstände mit aller Härte und Konsequenz eingefordert werden», während die Krankenkassen an ihre unternehmerischen Risiken erinnert werden müssten. «Fehler im Gesundheitswesen müssen in Bern korrigiert werden», sagt Schönholzer und lobt die Standesinitiative des Thurgauer Regierungsrates. Mit dieser sollen die Gemeinden in den Besitz von Verlustscheinen ausstehender Krankenkassenprämien kommen und finanziell mehr profitieren, wenn sie das geforderte Geld erfolgreich von den säumigen Zahlern einfordern können.

Nebst einem «qualitativ hochstehenden» Thurgauer Gesundheitswesen, das gleichzeitig bezahlbar bleibt, hat sich die FDP für 2016 auch die Schwerpunktthemen Sicherheit, Energie und Mobilität auf die Parteifahne geschrieben. Präsident Schönholzer betonte zudem, dass seine Partei «hinter dem von Fachleuten ausgearbeiteten Lehrplan 21 steht». Vor allem fundamentalistische Kreise nähmen Teile daraus, um den Lehrplan zu bekämpfen. «Da sind wir nicht dabei.»

Hess findet Lohn zu hoch

Unternehmer und Nationalrat Hermann Hess sprach über ökonomische Herausforderung, mit denen dieses Land zu kämpfen hat. Nebst dem starken Franken spüre die Schweizer Wirtschaft durch politische Vorstösse – wie aktuell die Durchsetzungs-Initiative – eine grosse Verunsicherung. Das hemme Ansiedelungen von neuen Firmen, sagt Hess. Von der Politik würden Unternehmer deshalb wieder mehr Verlässlichkeit erwarten. Dafür setzte sich die FDP ein.

Nach seiner ersten Session als Nationalrat stellt der vergangenen Herbst gewählte Hess ein Fragezeichen hinter die Entschädigung der Bundesparlamentarier. Nationalräte seien zu gut entschädigt, wodurch die meisten kaum mehr im Berufsleben stünden, lautet seine Kritik.

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