FALL KÜMMERTSHAUSEN: «Es war für alle ein Marathon»

Der Kreuzlinger Vizegerichtspräsident Thomas Pleuler hat den aufwendigsten Strafprozess in der Geschichte des Thurgaus geleitet. Im Gespräch erklärt er, was für das Gericht am schwierigsten war und wie er die Beschuldigten erlebt hat.

Ida Sandl
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Thomas Pleuler, der Vizepräsident des Bezirksgerichts Kreuzlingen, hat den Mammutprozess Kümmertshausen geleitet. (Bild: Donato Caspari)

Thomas Pleuler, der Vizepräsident des Bezirksgerichts Kreuzlingen, hat den Mammutprozess Kümmertshausen geleitet. (Bild: Donato Caspari)

Der Prozess der Superlative ist zu Ende. 14 Beschuldigte, ein gewaltsamer Tod, Drogen, Menschenschmuggel. 450 Bundesordner an Akten. Ein Jahr lang hat das Bezirksgericht Kreuzlingen den Fall Kümmertshausen verhandelt. Thomas Pleuler war der verantwortliche Richter.

Thomas Pleuler, sind Sie froh, dass dieser riesige Prozess abgeschlossen ist?
Es ist nicht so, dass mir nach den Urteilssprüchen ein Stein vom Herzen gefallen wäre. Es hat mich eher an die Zeit im Studium erinnert. Man hat eine wichtige Prüfung absolviert, kennt aber das Ergebnis noch nicht. Und so langsam baut sich die Spannung ab.

Ganz fertig ist es für Sie nicht.
Die schriftliche Urteilsbegründung steht noch aus. Die wird uns einige Monate beschäftigen.

Wie umfangreich wird die Begründung sein?
Nicht weniger als 1000 Seiten.

Es bleibt also bis zum Schluss ein Prozess der Superlative. Wie behält man bei 14 Beschuldigten und so vielen Straftaten den Überblick?
Wir haben die Verhandlung in Delikt-Blöcke unterteilt, das hat sehr geholfen. Aber man muss als Richter bis zum Schluss hellhörig bleiben. Es kommt vor, dass ein Zeuge oder ein Beschuldigter eine Aussage macht, die Auswirkungen auf etwas hat, was vielleicht Monate vorher verhandelt worden ist. Bis zum Urteil bleibt alles offen.

Was war das Schwierigste in diesem Mammutprozess?
Die Bereinigung der Akten. Wir hatten etwa 450 Bundesordner und über die mussten wir eine Art Filter legen. Wir mussten prüfen, ob ein Beweismittel verwertbar oder unverwertbar ist. Die sorgfältige Durchsicht der Akten hat viel Zeit gekostet.

Sie mussten unverwertbare Beweise aus den Akten entfernen, weil die Staatsanwälte Fehler gemacht haben. Zum Beispiel hätte es kein separates abgekürztes Verfahren für den Kronzeugen geben dürfen. Warum haben Sie die Akten nicht einfach an die Staatsanwaltschaft zurückgewiesen?
Das hätte nicht so viel gebracht, denn wir hätten ja letztlich trotzdem alles überprüfen müssen. Das Gericht war der Meinung, dass es richtig ist und zu weniger Verzögerungen führt, wenn wir diese Arbeit selbst machen. Es ging beim Prozess um einen Toten und um die Opfer weiterer Gewaltdelikte. Vor diesem Hintergrund finde ich es besonders wichtig, dass die Verantwortung nicht hin- und hergeschoben wird. Opfer und Angehörige haben einen Anspruch darauf, dass der Fall möglichst zeitnah gelöst wird.

Diese Arbeit hat den Prozess um eineinhalb Monate verzögert.
Aber sie war uns sehr wichtig. Es ging darum, unzulässige Beweise zu entfernen. Wir wollten eine gute Grundlage legen. Die Akten sind das Fundament, auf dem dieser Prozess aufgebaut ist. Die Basis für ein Jahr Verhandlungen.

Haben Sie etwas Ähnliches schon einmal erlebt?
Nein, zum Glück noch nicht. Es war eine enorme Aufgabe, die uns Richter und den Gerichtsschreiber sehr gefordert hat. Mit der Zeit haben die Akten aber ihren Schrecken verloren.

Man hatte den Eindruck, dass es ungewöhnlich viele Zeugen- und Parteibefragungen gab.
Wegen der bereinigten Akten mussten wir die Befragung von Zeugen- und Beschuldigten teilweise wiederholen. In dem Jahr sind etwa 2500 Seiten Protokolle geschrieben worden. Das sind nur die mündlichen Befragungen. Bei einer normalen Verhandlung sind es 20 bis 50 Seiten. Wir haben die Tonbänder jeweils schon in der ersten Befragungspause einer Sachbearbeiterin gegeben, die sofort mit dem Abtippen begonnen hat. Damit wir die Protokolle den Parteien möglichst schnell aushändigen konnten.

Ändert sich das Verhältnis zu den Beschuldigten, wenn man so lange Zeit miteinander zu tun hat?
Man lernt sich schon besser kennen. Es ist schwer, ein Jahr lang sein Sonntagsgesicht zu bewahren. Das gilt nicht nur für die Beschuldigten, auch für die Verteidiger oder die Staatsanwälte, es war für alle ein Marathon. Erstaunlich, dass niemand krank geworden ist. Wir konnten die Verhandlungen wie geplant durchführen.

Gibt es etwas, was Sie in Zusammenhang mit den Beschuldigten überrascht hat?
Der Eindruck nach dem Lesen der Anklageschrift war ein anderer als nach einem Jahr Verhandlung. Das kommt aber auch in anderen Straffällen immer wieder vor. Deshalb sind mündliche Verhandlungen mit persönlichen Befragungen so wichtig. Wir haben zum Teil nicht die professionellen Schwerverbrecher gesehen, die in der Anklage beschrieben wurden. Vielleicht hat aber auch die lange Haft sie schon verändert.

Das Gericht hat die Anklage gerade beim Tötungsdelikt auf den Kopf gestellt. Der Kronzeuge wird zum Haupttäter, die Mitbeschuldigten werden frei gesprochen.
Wir haben nichts anderes gemacht, als frei und unabhängig die Anklagen und die Beweismittel zu prüfen und rechtlich zu würdigen. Dies ist die Hauptaufgabe des Gerichts. Wenn wir eine andere rechtliche Würdigung in Betracht gezogen haben als die Staatsanwaltschaft, haben wir das den Parteien im Voraus mitgeteilt.

Für die Staatsanwaltschaft waren die Schuldsprüche ein Schlag. Brauchte es Mut für dieses Urteil?
Das ist für mich keine Frage des Mutes. Das Gericht ist unabhängig von Staatsanwaltschaft und Parteien und nur dem Recht verpflichtet. Von der Vorgeschichte und den Gründen, die zum Ausstand der beiden Staatsanwälte geführt haben, durften wir uns nicht leiten lassen.

Die ursprünglich verfahrensleitenden Staatsanwälte wurden immer wieder scharf kritisiert. Wie haben Sie das empfunden?
Das Bundesgericht hat über den Ausstand der Staatsanwälte entschieden, bevor die Hauptverhandlung begonnen hat. Insofern hat uns das während des Prozesses nicht betroffen. Persönlich empfinde ich ein gewisses Mitgefühl für die beiden. Es ist hart, wenn man so stark in der Öffentlichkeit kritisiert wird. Das hat aber den Prozess nicht beeinflusst. Dadurch, dass neue Staatsanwälte die Anklage vertreten haben, war vielleicht die Distanz noch grösser.

Es gab Freisprüche und mildere Strafen als von den Staatsanwälten beantragt. Was bleibt zum Schluss vom grossen Fall übrig?
Es hat zwar Freisprüche gegeben und es gab eine Verurteilung wegen eventualvorsätzlicher Tötung durch Unterlassung. Unterm Strich ist aber ein umfangreicher Katalog an Delikten geblieben.

Sie sagten bei der Urteilsbegründung, der Tod des IV-Rentners habe nicht völlig geklärt werden können. Frustriert einen so etwas als Richter?
Das Gericht hat nicht die Aufgabe zu ermitteln, wir müssen entscheiden. Aber für die Angehörigen und die Opfer ist es enttäuschend, wenn Fragen bleiben.

Der Prozess fand unter strengen Sicherheitsvorkehrungen statt. Manche Verteidiger hat es gestört, dass ihre Taschen durchsucht wurden.
Die Kritik hat mich überrascht. Einige Verteidiger haben das sehr persönlich genommen, als würden sie mit den Beschuldigten über einen Kamm geschoren. Das war natürlich nicht so.

Warum diese strengen Sicherheitsregeln?
Wir wollten die Öffentlichkeit nicht ausschliessen. Wussten aber nicht, was für Zuschauer kommen und wie viele. Es ging nicht nur um allfällige Fluchtversuche. Nicht alle Beschuldigten waren gut aufeinander zu sprechen. Es hätte gereicht, wenn jemand im Publikum eine Nebelpetarde gezündet hätte, um Panik auszulösen.

Können Sie schätzen, wie hoch die Gerichtskosten sind?
Dass dieses Verfahren teuer wird, ist klar. Wir werden eine Aufstellung der Ausgaben machen, die beim Gericht angefallen sind. Noch sind wir nicht so weit.

Sie haben viel Lob für Ihre Arbeit bekommen. Wäre das nicht ein Karriere-Ticket fürs Thurgauer Obergericht?
(lacht) Man hat mich gefragt, ob ich kandidieren will. Ich habe mir das gut überlegt und dann abgelehnt. Mir macht die Arbeit am Bezirksgericht nach wie vor sehr viel Freude.

Thomas Pleuler

Thomas Pleuler ist 45 Jahre alt und wohnt in Kreuzlingen. Er hat in St.Gallen studiert und dort die Anwaltsprüfung gemacht. Vor seiner Wahl ans Bezirksgericht war er stellvertretender Leiter des kantonalen St.Galler Amtes für Wirtschaft und gleichzeitig nebenamtliches Mitglied des Thurgauer Obergerichts. Seit 2011 ist Pleuler Berufsrichter am Bezirksgericht Kreuzlingen, er ist Mitglied der CVP. Seine Hobbys sind Tennis, Badminton, und er gehört dem Symphonischen Blasorchester Kreuzlingen an. (san)