Facebook kann öffentlich sein

Öffentliche rassistische Äusserungen und Aufrufe zur Rassendiskriminierung sind verboten. Ebenso das Verbreiten rassendiskriminierender Ideologien. Das regelt die Rassismusstrafnorm. Unklar ist, ob die Thurgauerin mit ihren Facebook-Einträgen dagegen verstossen hat.

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Öffentliche rassistische Äusserungen und Aufrufe zur Rassendiskriminierung sind verboten. Ebenso das Verbreiten rassendiskriminierender Ideologien. Das regelt die Rassismusstrafnorm. Unklar ist, ob die Thurgauerin mit ihren Facebook-Einträgen dagegen verstossen hat. Es gilt die Unschuldsvermutung. Die Kantonspolizei Thurgau prüft jedoch, «ob es in diesem Zusammenhang zu strafbaren Handlungen gekommen ist» (Ausgabe von gestern). Dieser Aussage sei nichts hinzuzufügen, sagt Ernst Vogelsanger, Sprecher der Kantonspolizei, auf Anfrage.

Den konkreten Fall kann Alma Wiecken, juristische Mitarbeiterin bei der Eidgenössischen Kommission gegen Rassismus (EKR), nicht beurteilen. Dies sei Sache der Staatsanwaltschaft. Generell sagt sie: «Die Rassismusstrafnorm findet auch bei Facebook Anwendung.» Die Frage sei, ob eine strafbare Äusserung öffentlich gemacht wurde. «Wenn ein Profil ohne weiteres zugänglich ist, gilt es als öffentlich», sagt sie und verweist auf die Rechtsprechung. In einem Fall musste ein Mann zwei Tage gemeinnützige Arbeit leisten, weil er eine dunkelhäutige Person auf Facebook rassistisch beleidigt hatte.

Die Justiz nimmt sich von Amtes wegen einer möglichen Rassendiskriminierung an, da es sich um ein Offizialdelikt handelt. Wer sich schuldig macht, muss mit einer Freiheits- oder Geldstrafe rechnen. Bis zu einem gewissen Strafmass kann die Staatsanwaltschaft Fälle per Strafbefehl erledigen. (seb.)