EVP prüft andere Bodensteuer

Die EVP diskutiert eine Bodenwertsteuer, um negative Auswirkungen der Kulturland-Initiative abzudämpfen. Diese sieht CVP-Kantonsrat Gemperle nicht.

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WEINFELDEN. Die Evangelische Volkspartei des Kantons Thurgau diskutierte an einem Informationsabend über einen Systemwechsel bei der Liegenschaftensteuer. Anlass dazu war einerseits die laufende Kulturland-Initiative und anderseits Bestrebungen, die Liegenschaftensteuer ganz abzuschaffen.

CVP-Kantonsrat Josef Gemperle stellte die Kulturland-Initiative vor, die den Rückgang des landwirtschaftlichen Nutzungsgebietes stoppen will. Im Thurgau würden jährlich mehr als 100 Hektaren landwirtschaftliche Nutzfläche verbaut. Deshalb soll das eingezonte Bauland nicht mehr beliebig erweitert werden, nur Einzonungen im öffentlichen Interesse sollen noch ermöglicht werden. Gemperle betonte, dass dies möglich sei, weil heute 1300 Hektaren Bauland-Reserven eingezont sind. Zusätzlich gibt es gemäss Gemperle noch sehr viele Möglichkeiten, Bauland optimaler zu nutzen. Deshalb glaubt er nicht, dass der Bodenpreis durch einen Einzonungsstop stärker steigen würde als bisher.

Baulandhortung befürchtet

Anderer Meinung ist der ehemalige Kantonsrat Peter Glatz, Vizepräsident der EVP. Er ist wie Gemperle im Komitee der Kulturland-Initiative. Er sieht die Gefahr, dass durch die Verknappung des Baulandes ein überproportionaler Anstieg der Bodenpreise möglich ist. Deshalb stellte er am Diskussionsabend die Idee einer kantonalen Bodenwert-Steuer (unsere Zeitung berichtete) vor. Diese könnte die Liegenschaften-Steuer ablösen. Die Bodenwert-Steuer gebe es zum Beispiel in Dänemark und habe sich dort bewährt.

Bei der Liegenschaften-Steuer wird bei unüberbautem Land der Wert des Bodens besteuert und bei überbautem Land der Bodenwert plus der Wert des Gebäudes. Bei der Bodenwertsteuer ist nur der Bodenwert Basis für die Besteuerung. Um den gleichen Steuer-Ertrag von rund 25 Millionen Franken zu erzielen, müsste der Steuersatz bei der Bodenwert-Steuer höher sein, als bei der Liegenschaften-Steuer. Das könnte Baulandbesitzer dazu bringen, ihr Land nicht zu horten, respektive es verdichtet zu überbauen, glaubt Glatz.

Grosszügigere Ausnützung

Matthias Müller (EVP) wies als Gemeindeammann von Gachnang darauf hin, dass Bevölkerungswachstum einen Druck zu grösseren Siedlungsgebieten bewirkt. Er zeigte aber, dass trotz hoher Bevölkerungszunahme in seiner Gemeinde keine Neueinzonungen nötig waren. Das beweise, dass noch viele Bauland-Reserven vorhanden sind. Auch er betonte, dass die Ausnützungsvorschriften grosszügiger gehandhabt werden sollten, damit nicht immer mehr Kulturland verloren gehe. (red.)