ESCHENZ: Ein Anschein von Vetterliwirtschaft

Der Hafenmeister von Eschenz verkauft Boote. Er hat aber auch beratende Stimme in der Bootshafenkommission. Das Bezirksgericht Frauenfeld sieht darin einen Interessenskonflikt. Bisher sei alles immer gut gelaufen, sagt die Gemeinde.

Ida Sandl
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Wer Boote verkauft und gleichzeitig

Wer Boote verkauft und gleichzeitig

Eigentlich ging es um üble Nachrede. Doch jetzt wird sich die Gemeinde Eschenz mit der Bootshafenkommission näher befassen. Denn im Urteil hatten die Frauenfelder Richter den Interessenskonflikt des Hafenmeisters kritisiert. Obwohl ihm eine Firma gehört, die Boote baut, hat er beratende Stimme in der Bootshafenkommission. «Da werden verwaltungsrechtliche Grundsätze aufs Gröbste verletzt», sagte der Vorsitzende Richter René Hunziker. Der Hafenmeister könne zwar die Fragen der Kommission beantworten, sobald es um die Vergabe von Liegeplätzen geht, müsse er aber in den Ausstand treten.

Das sieht der leidenschaftliche Segler Hermann Strölin ebenso. Er stand am Mittwoch vor Gericht. Der Hafenmeister und der Präsident der Bootshafenkommission hatten ihn auf üble Nachrede verklagt. «Mafiös» hatte er die Zustände im Eschenzer Hafen genannt und «korrupt» die Vergabepraxis. Den Präsidenten der Kommission hatte er der Lüge bezichtigt. Dem Hafenmeister wirft er vor, er würde Eigner bevorzugen, die ein Boot von ihm gekauft hätten, die bekämen auch schneller einen Liegeplatz.

Streit wegen eines Bojenfeldes

Der Konflikt schwelt seit Jahren. Irgendwann wurde es den Angegriffenen zu bunt und sie reichten Strafanzeige ein. Die Kreuzlinger Staatsanwaltschaft verurteilt Strölin daraufhin per Strafbefehl zu einer Busse von 400 Franken und einer bedingten Geldstrafe. Dagegen erhebt er Einsprache beim Bezirksgericht Frauenfeld.

Alles hat damit angefangen, dass sich einer von Strölins Söhnen um einen Liegeplatz im Eschenzer Bojenfeld Nili beworben hat. Der Sohn behauptete bei der Anmeldung, er würde eine Gondel des Hafenmeisters dort lagern. Nachdem er den Platz erhalten hatte, entschied er sich aber für ein anderes Schiff, von einer Konkurrenz-Firma. Dieses hatte statt 25 nun 45 PS. Mit der Begründung, dass solche Boote im Nili nicht zugelassen seien, wurde ihm der Platz entzogen.

Im damaligen Hafenreglement sei jedoch von einer PS-Beschränkung nichts gestanden. Für Strölin ist das ein klarer Beweis dafür, dass Besitzer von Booten von der Firma des Hafenmeisters bevorzugt werden. Der Sohn zieht den Entscheid bis vor Verwaltungsgericht. Mittlerweile wurde das Hafenreglement überarbeitet, jetzt ist die 25-PS-Limite fürs Nili festgeschrieben. Das Reglement sei extra geändert worden, um seine Familie zu mobben, ist Strölin überzeugt. Während der Fall beim Verwaltungsgericht lag, habe ihn ein Gemeinderat angerufen und geraten, der Sohn solle die Klage zurück ziehen, sonst würden sie alle ihre Liegeplätze verlieren. Das Verwaltungsgericht entschied schliesslich, die Gemeinde muss dem Sohn seinen Bojenplatz zurück geben. Er darf aber nur ein 25-PS-Boot dort stationieren.

Die Warteliste öffentlich machen

Ein weiterer Vorfall hat Strölin in der These seiner Benachteiligung bestärkt. Bei einem Sturm riss sich sein Boot los und beschädigte zwei andere Schiffe. Es waren Gondeln aus dem Hause des Hafenmeisters. Daraufhin habe er eine Abmahnung erhalten. Niemand habe nachgeprüft, ob vielleicht jemand anders sich an den Tauen zu schaffen gemacht habe.

Vor dem Bezirksgericht Frauenfeld betont Strölin, es sei ihm nie um Personen gegangen, sondern um die Sache. Er verstehe nicht, warum Eschenz so eine Geheimniskrämerei betreibe und nicht – wie etwa Diessenhofen –die Warteliste für Bootsliegeplätze öffentlich mache. In einem Rechtsstaat müsse auch scharfe Kritik möglich sein, sagt Strölins Verteidiger Otmar Kurath. Sein Klient habe «ein berechtigtes Interesse» gewahrt.

Der Bootsbauer hätte bei der Vergabe in den Ausstand treten müssen. Das Interesse, möglichst gut Boote zu verkaufen, und der Anspruch alle Bürger rechtsgleich zu behandeln, seien zu verschieden. «Diese widerstrebenden Interessen kann niemand unter einen Hut bringen.»

Das Bezirksgericht Frauenfeld spricht Strölin frei vom Vorwurf der üblen Nachrede. Mafiös oder korrupt, das sei im Sinne von Vetterliwirtschaft zu verstehen. Dass der Hafenmeister und Bootsbauer zugleich beratende Stimme in der Bootshafenkommission habe, stellt auch aus Sicht des Gerichts einen Interessenskonflikt dar. Da entstehe tatsächlich «der Anschein von Vetterliwirtschaft». Als Strölin dem Präsidenten der Hafenkommission Lüge vorgeworfen habe, tat er dies in gutem Glauben, dass es tatsächlich so sei. Ausserdem habe der Präsident an der Gemeindeversammlung gesagt, die Überprüfung der Hafenreglemente sei vom Kanton gefordert. Das stimme so aber nicht. Die Richter verzichteten darauf, den Klägern die Gerichtskosten aufzuerlegen. Weil man ein gewisses Verständnis dafür habe, dass sie sich angegriffen fühlten.

Der Eschenzer Gemeindepräsident Claus Ullmann respektiert die Worte des Richters. Die Gemeinde wolle erst das schriftliche Urteil abwarten und sich dann des Themas annehmen. Bisher habe es immer gut funktioniert, sagt Ullmann. Die Bootsliegeplätze würden nach der Warteliste und nicht willkürlich zugeteilt. Viele Plätze seien wegen des Tiefganges nicht für alle Boote geeignet. «Da ist fachliche Beratung nötig.»

Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.