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ESCHENZ: Bahnübergang verschlimmbessert

Das Feuerwehrreglement, die Perimeterbeiträge und ein holpriger Wulst am Gleis gaben an der Rechnungsgemeinde zu reden.

«Wie viele andere Gemeinden dürfen wir einen erfreulichen Rechnungsabschluss präsentieren», sagte der Eschenzer Gemeindepräsident Claus Ullmann an der Gemeindeversammlung am Mittwochabend. So erfreulich wie die Rechnung verlief für den Gemeinderat auch die Versammlung: Die 114 Stimmbürger genehmigten alle Anträge. Mehr zu reden als die Rechnung (siehe Kasten) gaben das Feuerschutzreglement und ein holpriger Bahnübergang.

Kein Feuerwehrdienst in Stein am Rhein

Das Eschenzer Feuerwehrreglement muss ans kantonale Reglement angepasst werden. Neu ist auch, dass die Ersatzabgabe zehn bis zwanzig Prozent der einfachen Staatssteuer beträgt, mindestens aber 50 und höchstens 500 Franken pro Jahr. Vermutlich rechne man fürs Budget 2018 mit einem Satz von 13 Prozent, informierte Ullmann. Ein Stimm­bürger stellte den Antrag, dass der Feuerwehrdienst entweder in Eschenz, bei einer Betriebsfeuerwehr oder bei der für Eschenz zuständigen Stützpunktfeuerwehr Stein am Rhein geleistet werden kann. Der Antrag fand bei 36 Ja- und 45 Nein-Stimmen sowie 35 Enthaltungen keine Mehrheit. Laut Gemeindepräsident Ullmann erlaube der Kanton es trotz Zusammenarbeit nicht, dass Eschenzer in Stein am Rhein Feuerwehr leisteten. «Juristengeplänkel» wurde beklagt. Mit grossem Mehr wurde die Teilrevision des Feuerschutzreglements schliesslich angenommen.

Unter Verschiedenem informierte Ullmann, dass durch die Erhöhung der Gleise durch die SBB der Bahnübergang «verschlimmbessert» wurde. Beim nordseitigen Gleis hat sich ein Wulst gebildet. «Die Strasse gehört dem Kanton, die Gleise der SBB. Wir klären nun ab, was ­gemacht werden kann», sagte der Gemeindepräsident.

Grundeigentümer sind beitragspflichtig

Auch Neues im Fall der umstrittenen Perimeterbeiträge gab es zu berichten. Laut Ullmann liegt der Entscheid des Verwaltungsgerichtes zur Staaderstrasse vor. Demnach entstehe ein Mehrwert nicht nur bei einem Neubau, sondern auch bei einem Ausbau der Strasse, somit werde auch in diesem Fall ein Grundeigentümerbeitrag fällig. Das Verwaltungsgericht habe jedoch den Kostenverteilschlüssel angepasst.

Obwohl die Gemeinde im wesentlichen Teil recht bekommen hat, habe sie keinen Anspruch auf eine Parteienentschädigung. Es werde nun, wie bereits an der Gemeindeversammlung vom vergangenen 27. Oktober beschlossen, eine Kommission für das Gebührenreglement gebildet. Schon am 5. Juli findet eine erste Sitzung statt.

Margrith Pfister-Kübler

unterseerhein@thurgauerzeitung.ch

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