Erneut Nazi-Parolen per Funk

Die Staatsanwaltschaft Thurgau klärt ab, wer rassistische Reden über das Amateurfunknetz verbreitet. Unklar ist, ob der «Fuchs» wieder aktiv ist.

Inge Staub
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Pius Wirth Kandidat ohne Glück der IG pro Ringenzeichen (Bild: pd)

Pius Wirth Kandidat ohne Glück der IG pro Ringenzeichen (Bild: pd)

FRAUENFELD. Der Nazi-Funker aus dem Thurgau sei wieder aktiv. Dies meldete der «Sonntags-Blick». Zwischen 2007 und 2011 hatte ein Amateurfunker aus Kümmertshausen Hetzreden gegen Juden über Funk verbreitet. Er nannte sich Fuchs. Es ist jedoch nicht klar, dass es sich bei dem jetzigen Funker um denselben Mann handelt. «Es könnte auch eine andere Person sein», sagt Stefan Haffter, Mediensprecher der Staatsanwaltschaft Thurgau. Diese wird nun die Tatumstände abklären, mit dem Ziel, den Täter zu ermitteln. «Es gilt die Unschuldsvermutung», betont Stefan Haffter.

Justiz muss handeln

Hetze gegen Juden fällt unter das Antirassismusgesetz. Bei Verstössen gegen den Antirassismusartikel handelt es sich um Offizialdelikte. Das heisst, die Justiz kann auch ohne Anzeige tätig werden. «Sie muss tätig werden. Die Staatsanwaltschaft ist per Gesetz verpflichtet, rassistische Taten abzuklären, sobald Hinweise bekannt werden», sagt der Luzerner Anwalt Yetkin Geçer. Steffan Haffter bekräftigt, dass die Staatsanwaltschaft den Sachverhalt abklären wird.

Der Amateurfunker soll Sätze wie «Der Holocaust hat gar nie stattgefunden» oder «Das ist die grösste Lüge des 20. Jahrhunderts» verbreiten.

Im Frühjahr 2012 hatte die Staatsanwaltschaft Bischofszell den Funker aus Kümmertshausen mit 1000 Franken und einer bedingten Geldstrafe von 120 Tagessätzen zu je 50 Franken gebüsst. Die bedingte Geldstrafe muss er bezahlen, wenn er sich innerhalb von drei Jahren erneut etwas zuschulden kommen lässt. Diese Frist ist in diesem Jahr abgelaufen.

Bundesamt ist im Bilde

Auch das Bundesamt für Kommunikation ist aktiv, wie Sprecherin Silvia Canova bestätigt. Das Amt ist von einer deutschen Behörde darüber informiert worden, dass ein Funker mit rassistischem Gedankengut aktiv ist. Laut «Sonntags-Blick» soll der Funker Sendemasten auf der Zugspitze oder dem Feldberg benutzen. Beim Bakom ist ein Verfahren hängig. Das Amt untersucht, ob die betreffende Person gegen das Fernmeldegesetz verstösst. Im besonderen geht es um eine mögliche rechtswidrige Nutzung des Frequenzspektrums.

Thomas Kreis Per Los gewähltes Mitglied der Schulbehörde in Egnach. (Bild: pd)

Thomas Kreis Per Los gewähltes Mitglied der Schulbehörde in Egnach. (Bild: pd)