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Energie-Zwilling im Parlament

Die Zwillingsinitiative ist zustande gekommen. Die Thurgauer Regierung hat bestätigt, dass die beiden Volksinitiativen gültig sind. Die Vorlagen, die eine bessere Förderung umweltfreundlicher Energien fordern, kommen jetzt ins Parlament.
Stefan Borkert
Im Schaarenwald. Holz aus Thurgauer Wäldern wird bereits als Rohstoff für die Gewinnung von erneuerbarer Energie genutzt. (Bild: Stefan Borkert)

Im Schaarenwald. Holz aus Thurgauer Wäldern wird bereits als Rohstoff für die Gewinnung von erneuerbarer Energie genutzt. (Bild: Stefan Borkert)

Frauenfeld. Die Unterschriftensammlung war erfolgreich. Mehr als 6000 wurden jeweils gesammelt. Die Rede ist von der Zwillingsinitiative zur besseren Förderung von erneuerbaren und umweltfreundlichen Energieformen im Thurgau. Ein Blick auf die Liste des Initiativkomitees zeigt, dass die Zwillingsinitiative politisch sehr breit abgestützt ist. Eine Mehrheit im Grossen Rat ist wahrscheinlich.

Inhaltlich mochte sich der zuständige Regierungsrat Kaspar Schläpfer noch nicht äussern. Der Regierungsrat werde aber sicher seine Position bestimmen und eine Empfehlung bekannt geben. Zunächst müsse aber das Verfahren seinen Lauf nehmen. Das bedeute, dass der Grosse Rat die Regierung beauftrage, die Rechtmässigkeit der Initiative festzu- stellen. Der Regierungsrat werde das tun und dann eventuell schon eine Empfehlung abgeben. Aber auch dazu könne er zum jetzigen Zeitpunkt noch nichts sagen.

Wenn es zu keinem Rückzug der Initiative komme, dann müsse auf jeden Fall die Verfassungsänderung vors Volk. Das Energiegesetz komme nur dann zur Volksabstimmung, wenn der Grosse Rat dieses ablehne. Über den Daumen gepeilt, rechnet Schläpfer mit einer Volksabstimmung eher im 2011.

Axpo-Dividende im Blick

Rückblende. Die beiden Initiativen verlangen, dass sowohl die Kantonsverfassung als auch das Energienutzungsgesetz geändert werden.

So soll es neu in der Verfassung heissen, dass der Kanton und die Gemeinden Massnahmen zur Nutzung umweltverträglicher erneuerbarer Energien fördern und Anreize für eine sparsame und effiziente Energieverwendung im Kanton Thurgau geschaffen werden. Das Energienutzungsgesetz soll ergänzt werden durch den Zusatz, dass insbesondere Elektrizität aus Neuanlagen, welche Sonnenenergie, Biomasse, Geothermie und natur- und landschaftsverträglich gewonnene Wasserkraft verwenden, beitragsberechtigt sind.

Der dafür eingerichtete Energiefonds soll neu auch durch Erträge aus Beteiligungen an Energiegesellschaften geäufnet werden. Im Blick haben die Initianten hier vor allem die Dividende aus der Axpo-Beteiligung des Kantons. Diese betrug 2001/02: 4,5 Millionen Franken, 2002/03: 4,5 Mio., 2003/04: 8,2 Mio., 2004/05: 24,5 Mio. (davon die Hälfte als einmalige Sonderdividende), 2005/06: 12,2 Mio. 2006/07: 17,2 Mio. Fr. und 2007/08: 19,5 Mio.

Neu solle deshalb insgesamt eine Fördersumme von zwanzig bis dreissig Millionen Franken zur Verfügung stehen. Laut dem Präsidenten des Initiativkomitees, Josef Gemperle, haben die beiden Initiativen viele Vorteile. So profitiere die Land- und Forstwirtschaft durch die Energiegewinnung von Solarstrom auf unzähligen Scheunendächern, Biogas aus Gülle und Mist, Wärme und Strom aus Holz. Bauern könnten vom Landwirt auch zum «Energiewirt» werden. Energieeffizienz und erneuerbare Energien seien der Schlüssel dazu.

Die Bevölkerung profitiere durch bessere Wohnqualität und geringere Luftbelastung. Weiter werde das Image des Kantons als grüner, gesunder Wohnkanton und fortschrittlicher Wirtschaftskanton verbessert.

Noch viel Potenzial

Laut einer Studie der Internationalen Bodenseekonferenz (IBK) nutzt der Kanton erst einen Bruchteil seines Potenzials für erneuerbare Energien. Das ungenutzte Potenzial im Thurgau wird auf 2615 Gigawattstunden geschätzt. Das entspricht in etwa der Hälfte der Leistung des Kernkraftwerks Beznau.

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