Einreiseverbot gegen Dealer bestätigt

Das Bundesverwaltungsgericht schützt das Thurgauer Migrationsamt. Es bestätigt das 10jährige Einreiseverbot gegen den nigerianischen Ehemann einer im Thurgau lebenden Schweizerin.

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Der Nigerianer war im Juli 2004 im Alter von 29 Jahren illegal in die Schweiz eingereist und hatte hier um Asyl ersucht. Dabei gab er sich als Staatsangehöriger des Sudan aus und verwendete falsche Personalien. Der Trick missriet, und der Nigerianer wurde aus der Schweiz weggewiesen. Er kam jedoch dem Ausreisebefehl nicht nach und tauchte unter. Zweimal wurde er festgenommen und wegen Verstosses gegen ausländerrechtliche Bestimmungen verurteilt. Im Juni 2006 schliesslich wurde der Nigerianer wegen Handels mit 50 Gramm Kokain zu einer unbedingten Gefängnisstrafe von 14 Monaten verurteilt. Nach seiner Entlassung aus dem Strafvollzug wurde er im September 2007 mit einem Sonderflug nach Lagos ausgeschafft.

Familiennachzug abgelehnt

Bereits einen Monat später heiratete der Nigerianer eine Schweizerin, bei welcher er während seines illegalen Aufenthalts in der Schweiz zeitweise gewohnt hatte. Seine Bemühungen, im Rahmen des Familiennachzugs in die Schweiz einzureisen, scheiterten: Das Migrationsamt des Kantons Thurgau lehnte sein diesbezügliches Gesuch im Mai 2008 ab. Bereits zuvor hatte das Bundesamt für Migration gegen den Nigerianer ein 10jähriges Einreiseverbot erlassen. Es stufte die Drogendelikte des Nigerianers als schweren Verstoss gegen die öffentliche Sicherheit und Ordnung ein.

Ohne Erfolg rekurriert

Der Nigerianer erhob gegen das Einreiseverbot Beschwerde ans Bundesverwaltungsgericht, allerdings ohne Erfolg. Laut dem Urteil aus Bern sind ausländische Straftäter, die durch Verbreitung harter Drogen die Gesundheit anderer gefährden, während einer gewissen Zeit selbst dann von der Schweiz fernzuhalten, wenn sie mit einem schweizerischen Ehepartner verheiratet sind. «Sein Verhalten wiegt aus präventivpolizeilicher Sicht schwer», meint das Gericht. Es bestehe deshalb ein erhebliches öffentliches Interesse an der Fernhaltung des Nigerianers. Er kann aber eine vorübergehende Aufhebung des Einreiseverbots beantragen, um seine Gattin in der Schweiz zu besuchen. Urs-Peter Inderbitzin

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