Einheitliches Informatiksystem für die Justiz

FRAUENFELD. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau stimmt der Vereinbarung zwischen Bund und Kantonen zur Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS) zu.

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FRAUENFELD. Der Regierungsrat des Kantons Thurgau stimmt der Vereinbarung zwischen Bund und Kantonen zur Harmonisierung der Informatik in der Strafjustiz (HIS) zu. Damit sollen durchgängige Prozessketten von Polizei über Staatsanwaltschaft und Gerichte bis zum Straf- und Massnahmenvollzug erreicht und die Prozesse weiter automatisiert werden können.

Jeder Kanton in der Schweiz kennt heute unterschiedliche Prozesse in der Strafverfolgung, daran konnte auch die Einführung der Schweizerischen Strafprozessordnung nichts ändern. Untersuchungen haben gezeigt, dass der sogenannte Automatisierungsgrad, der anzeigt, in wie vielen Fällen die Datensätze zwischen den Behörden elektronisch übermittelt werden, in den meisten Kantonen nur 25 bis 50 Prozent beträgt. Grund für diese Heterogenität bei den IT-Lösungen ist, dass die Behörden ihre IT-Systeme unabhängig voneinander entwickelten.

Kosten werden geteilt

Durch die HIS soll es künftig möglich sein, Systemlösungen im Idealfall gemeinsam zu bauen oder entwickeln zu lassen. Die Kosten des Programms werden über jährliche Beiträge jener Partner finanziert, welche die Vereinbarung unterzeichnet haben. Während der Bund und das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) je 10 Prozent der Gesamtkosten von 516 000 Franken (Programmbudget 2016) übernehmen, tragen die Kantone die restlichen 80 Prozent der Kosten gemäss ihrem Bevölkerungsanteil. Auf den Thurgau dürften damit Kosten von 13 500 Franken entfallen. In den Folgejahren ist mit ähnlichen Kosten zu rechnen. (red.)