Einbürgerung: Ausländer sollen sich selber melden

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Thurgau Der Regierungsrat will Ausländer mit B- und F-Bewilligung nicht extra darauf hinweisen, dass eine Einbürgerung in der Schweiz ab 2018 nur noch mit einer C-Bewilligung möglich ist. Gina Rüetschi (GP, Frauenfeld) und Nina Schläfli (SP, Kreuzlingen) hatten ihn mit einer Einfachen Anfrage dazu aufgefordert. Denn viele Ausländer mit B- und F-Ausweis seien oft schon länger als zehn Jahre in der Schweiz, was die Mindestaufenthaltsdauer für eine Einbürgerung ist. Die Einbürgerung wirke sich gemäss einer Nationalfondsstudie positiv auf die Integration aus. Die Polizeidirektorenkonferenz empfehle zu prüfen, ob einbürgerungsberechtigte Ausländer besser informiert werden könnten.

Wie der Regierungsrat ausführt, könnte das Thurgauer Migrationsamt zwar im zentralen Migrationssystem (Zemis) des Bundes nachschauen, wann jemand eingereist ist und was für eine Aufenthaltsbewilligung er hat. Anders als etwa in Basel-Stadt und Genf sei das Migrationsamt im Thurgau aber nicht zuständig für den Vollzug der Bürgerrechtsgesetzgebung, sondern die Gemeinden, der Grosse Rat und das SEM. «Es dürfte bei den dergestalt angeschriebenen Personen kaum auf grosses Verständnis stossen, wenn sie von der einen Behörde quasi ermuntert werden, ein Einbürgerungsgesuch zu stellen, das dann aber von einer anderen Behörde mangels Erfüllung der materiellen Kriterien für eine Einbürgerung abgelehnt wird.» Aus demselben Grund hält es der Regierungsrat für sinnlos, jene Ausländer speziell anzuschreiben, die nur noch dieses Jahr ein Einbürgerungs­gesuch stellen könnten. Wer sich ernsthaft mit dem Thema Einbürgerung befasse, dem sei in der Regel durchaus bekannt, wo er die nötigen Informationen beschaffen könne. (wu)