Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Ein strenger Mahner tritt ab

Ende Mai wählt der Gemeinderat die städtische Einbürgerungskommission. Nicht mehr antreten wird Hermann Lei als Kommissionspräsident. Der SVP-Hardliner zieht eine positive Bilanz über seine fünf bewegten Präsidiumsjahre.
Mathias Frei
Hermann Lei im Grossen Rat. Der kantonalen Politik bleibt der SVP-Politiker im Gegensatz zur Frauenfelder Lokalpolitik erhalten. (Bild: Reto Martin)

Hermann Lei im Grossen Rat. Der kantonalen Politik bleibt der SVP-Politiker im Gegensatz zur Frauenfelder Lokalpolitik erhalten. (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Im Gemeinderat galt er als «enfant terrible», machte sich nicht nur Freunde. Bei der Nachfolge von SVP-Stadtrat Werner Dickenmann 2010 fiel sein Name mehr als einmal. Nun kappt Hermann Lei die letzte Verbindung zur Lokalpolitik. «Ich kann mit gutem Gewissen gehen», sagt Lei zu seinem Rücktritt als Präsident der Frauenfelder Einbürgerungskommission (EBK). Ein Grund für die Demission nach fünfjährigem Präsidium ist familiärer Natur. «Jetzt freuen sich meine zwei Buben noch, wenn ich abends etwas früher nach Hause komme.»

Von knapper zu klarer Wahl

Bei der Ersteinsetzung der EBK im September 2010 entspannte sich um Lei als Präsidiumskandidat der SVP eine Kontroverse. Die Ratslinke warf ihm Scharfmacherei vor und verwehrte ihm damals geschlossen ihre Unterstützung. Lei schaffte die Wahl nur mit einer Stimme über dem absoluten Mehr. Aber schon bei der Erneuerungswahl im Mai 2011 für die nun ablaufende Legislatur war die Kritik an ihm verschwunden. Nochmals unter Druck kam Lei im Laufe des Falls Hildebrand, als die Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration im Februar 2012 sein Präsidium zur Diskussion stellte.

«Früher ging man vielleicht irgendwohin in die Ferien. Durch die Arbeit in der Einbürgerungskommission habe ich sehr viele neue Eindrücke gewonnen, die ich nicht kannte.» Die Einsichten in Milieus und Mentalitäten hätten ihn aber politisch nicht verändert, sagt Lei. Weder sei er sanfter geworden noch restriktiver in seinen Ansichten. «Dass anspruchsvolle Voraussetzungen für eine Einbürgerung gefordert werden, finde ich wichtig.»

Am Anfang schwierige Fälle

In den letzten sieben Monaten der Legislatur 2007 bis 2011 hiess die EBK von 15 Gesuchen nur deren sieben gut. Acht wurden zurückgestellt oder abgelehnt. Die Legislatur 2011 bis 2015 sieht in Zahlen so aus: 2011 54 Gesuche gutgeheissen, zwölf abgelehnt oder zurückgestellt; 2012 54 Gesuche gutgeheissen, sechs abgelehnt oder zurückgewiesen; 2013 50 Gesuche gutgeheissen, sechs abgelehnt oder zurückgewiesen; 2014 51 Gesuche gutgeheissen, drei abgelehnt oder zurückgewiesen. «Ganz am Anfang mussten wir einige schwierige Fälle abarbeiten», sagt Lei.

Sprache allgegenwärtig

Die EBK war aus der Revision der Gemeindeordnung im Jahr 2010 hervorgegangen. Die wichtigsten Argumente für eine EBK waren im Vorfeld einerseits eine Professionalisierung der Einbürgerungspraxis, andererseits eine grössere Transparenz für Einbürgerungswillige. Beides habe sich bewahrheitet, sagt Lei. «Wir haben für uns Abläufe geschaffen, Anforderungen definiert und dies in einem Handbuch niedergeschrieben», sagt der abtretende Präsident. «Und das Thema der Sprachkompetenzen hat uns von Anfang an beschäftigt.» Lei zeigt sich denn auch zufrieden, dass der Gemeinderat vor einem Jahr das Einbürgerungsreglement anpasste und so die Latte bei den Sprachkompetenzen höher legte. Was Lei auch freut: Dass die personelle Kontinuität gewahrt bleibt. Nebst Lei tritt nur Roland Wetli (CH) zurück.

Mehr Fragen erwünscht

Verbesserungspotenzial sieht Lei beim Umfang des Grundkenntnis-Tests. Er wünschte sich mehrere hundert Fragen, von denen pro Gesuch aber jeweils nur ein Auszug von vielleicht 30 Fragen zur Anwendung kommen würde. Lei war damit zusammen mit Gina Rüetschi (Grüne) auch schon im Grossen Rat vorstellig geworden.

«Ich wurde ab und zu überstimmt in der Kommission», sagt Lei. Ob aber eine vom Volk (SVP-Forderung) statt vom Gemeinderat gewählte und damit mutmasslich eher rechtsbürgerliche Kommission aufgrund ihrer Mitglieder bessere Arbeit leistete, würde Lei so nicht mehr einfach unterschreiben.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.