Ein Nein als Ja zum Föderalismus

Für Schweizer Schüler gibt es keinen Gratisapfel in der Pause. Der Ständerat hat eine entsprechende Motion von Nationalrat Christian Lohr abgelehnt. Kritisiert wird aber nicht der Inhalt der Motion.

Michèle Vaterlaus
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Christian Lohr CVP-Nationalrat (Bild: pd)

Christian Lohr CVP-Nationalrat (Bild: pd)

BERN. Kinder sollen mehr Obst essen. Das ist die Meinung von Nationalrat Christian Lohr (CVP). Deshalb hat er letztes Jahr eine Motion eingereicht, in der er vorgeschlagen hat, in allen Schulen der Schweiz gratis Äpfel abzugeben. Unterschrieben haben die Motion alle Thurgauer Nationalräte. Der Nationalrat hat das Anliegen denn auch gutgeheissen, auch der Bundesrat hatte – trotz ein wenig Kritik – sich damit einverstanden erklärt. Doch diese Woche hat der Ständerat das Schulobstprogramm oppositionslos abgelehnt. Nicht einmal die Thurgauer Ständeräte hatten dafür gestimmt.

«Das hat aber nichts mit dem Inhalt der Motion zu tun», stellt Brigitte Häberli, Ständerätin und Parteikollegin von Christian Lohr klar. Im Gegenteil, die Idee findet Häberli grundsätzlich super.

Niemand hat etwas gegen Äpfel

«Ich erinnere mich daran, als ich Kind war und es mal einen Apfel gratis gab. Das sind schöne Erinnerungen.» Das sie sich gegen die Motion ausgesprochen habe, habe formelle Gründe. «Der Bund ist einfach die falsche Adresse für einen solchen Vorstoss.» Die Kantone beziehungsweise die Schulgemeinden seien zuständig dafür, ob Äpfel oder vielleicht auch Milch in den Schulen verteilt werden sollen. Es könne nicht sein, dass alles zentralisiert werde. «Ich wehre mich dagegen und setze mich als Standesvertreterin dafür ein, den Föderalismus zu wahren», sagt Häberli.

So sieht es auch der zweite Thurgauer Ständerat Roland Eberle (SVP). «Wir stören uns daran, dass immer mehr vom Bund bestimmt und zentralisiert wird und die Kantone damit ständig Kompetenzen abgeben müssen», sagt er. «Auch wenn das Angebot von Gratisäpfeln an Schulen wünschenswert ist, sollte man nicht die Sünde begehen und die Vorschrift zentralisieren.»

Apfelwoche als Beispiel

Beide Politiker weisen darauf hin, dass es bereits Aktionen im Kanton Thurgau gibt, die den Apfel thematisieren. So beispielsweise die Apfelwoche, die vom Thurgauer Obstverband und vom BBZ Arenenberg durchgeführt wird und an der rund 70 Schulgemeinden teilnehmen. In diesem Stil, könnte es sogar noch mehr Projekte geben, findet Eberle.

Brigitte Häberli CVP-Ständerätin (Bild: Reto Martin)

Brigitte Häberli CVP-Ständerätin (Bild: Reto Martin)

Roland Eberle SVP-Ständerat (Bild: Donato Caspari)

Roland Eberle SVP-Ständerat (Bild: Donato Caspari)