Ein Fünftel tritt vorzeitig zurück

In den letzten Wochen haben sich die vorzeitigen Rücktritte aus dem Grossen Rat gehäuft. Während der ganzen zu Ende gehenden Legislatur sind bisher 25 der 130 Sitze neu besetzt worden. Das bereitet dem Ratspräsidenten Sorgen.

Christof Widmer
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Stimmenzähler Fritz Zweifel schreitet durch die Reihen des Grossen Rats. Dabei sieht er immer wieder ein neues Gesicht. (Bild: Andrea Stalder)

Stimmenzähler Fritz Zweifel schreitet durch die Reihen des Grossen Rats. Dabei sieht er immer wieder ein neues Gesicht. (Bild: Andrea Stalder)

FRAUENFELD. Mit Luzi Schmid hat es angefangen. Der 2012 frisch wiedergewählte Arboner CVP-Kantonsrat ist noch vor der ersten Sitzung des Grossen Rats zurückgetreten. Er hatte aber einen guten Grund: Weil sein Beruf als Notar damals wegen eines neuen Gesetzes unvereinbar geworden ist mit dem Mandat im Kantonsparlament, konnte er gar nicht anders. Mit Schmid sind bisher 25 Kantonsrätinnen und Kantonsräte vorzeitig zurückgetreten. Das sind knapp 20 Prozent. Damit bewegen sich die vorzeitigen Rücktritte im Rahmen der vorhergehenden Legislatur, in der 27 Ratsmitglieder ihr Mandat vorzeitig aufgegeben haben.

Was aber auffällt: In der laufenden Legislatur häufen sich die Rücktritte wenige Monate vor den Erneuerungswahlen vom 10. April 2016. Seit Ende Oktober sind vier Ratsmitglieder zurückgetreten: Esther Kuhn (GLP), Hermann Hess (FDP), Peter Gubser (SP) und Helen Jordi (EDU). Zum Vergleich: Zwischen Oktober 2011 und den Wahlen am 15. April 2012 waren nur Thomas Böhni (GLP) und Daniel Jung (SVP) zurückgetreten. Böhni damals wie Hess heute wegen der Wahl in den Nationalrat.

Sieben Wechsel im Jahr vor Wahl

Seit April 2015, ein Jahr vor den Wahlen, sind bisher sieben Ratsmitglieder zurückgetreten. Darunter Cornelia Komposch (SP), die in den Regierungsrat gewählt worden ist. In der letzten Legislatur waren es vier Rücktritte in dieser Jahresfrist.

Rücktritte während der Legislatur stehen im Ruch, parteitaktisch motiviert zu sein. Die Person, die den Sitz für nur wenige Monate erbt, kann bei den Neuwahlen als bisheriger Kantonsrat antreten, was die Wahlchancen erhöht.

Parteitaktische Hintergedanken weist Helen Jordi von sich. «Ich wollte sogar nochmals kandidieren.» In den letzten Monaten habe sich ihre persönliche Situation aber verändert. Im neu konstituierten Bischofszeller Stadtrat gebe es viele ausserordentliche Sitzungen, die sich im Januar und Februar auch noch mit den Grossratssitzungen überschneiden. Zudem führe sie neuerdings mit ihrem Sohn ein Café. Ursprünglich habe sie gedacht, dass sich die Situation mit der Zeit normalisiert. Jetzt habe sie aber erste gesundheitliche Warnzeichen gespürt. «Ich bin nur ein Mensch.» Der Rücktritt aus dem Grossen Rat war für Jordi darum eine Notwendigkeit.

«Wenn es mir um Parteitaktik ginge, hätte ich im April nochmals antreten und ein halbes Jahr nach der Wahl zurücktreten müssen», sagt Peter Gubser. Er habe immer am meisten Stimmen auf der Liste erzielt, die mit seinem Rücktritt bei den nächsten Wahlen fehlen werden. Auch Gubser erklärt seinen Rücktritt mit einer unerwartet höheren Belastung in einem anderen Mandat: Sein Arboner Stadtratsamt betrage statt der angekündigten 25 Prozent faktisch 100 Prozent. Mittlerweile sei klar, dass das nicht nur vorübergehend sei, sagt Gubser.

«Ich bedaure, dass das so ist»

Dass unter der Legislatur ein Fünftel aller Kantonsratssitze neu besetzt werden, ist Ratspräsident Max Arnold ein Dorn im Auge. «Ich bedaure, dass das so ist.» Er hat zwar Verständnis für Rücktritte, die wegen unerwarteter Mehrbelastung in anderen Tätigkeiten erklärt werden. «Es gab aber auch Rücktritte, die wahltaktisch motiviert waren», sagt Arnold, ohne Namen zu nennen. Von solchen Manövern hält er wenig. «Man ist für die ganze Legislatur gewählt.» Und eine Wahl sei eine Verpflichtung gegenüber der Wählerin und dem Wähler.

Zu viele vorzeitige Rücktritte schaden laut Ratspräsident Arnold dem Parlament. «Im Rat sollte eine Konsolidierung stattfinden.» Neue Ratsmitglieder brauchten aber Zeit, um sich einzuleben. Wenn 20 Prozent der Ratsmitglieder vorzeitig zurücktreten, sei das zu viel.