Eberles Doppelrolle am Horizont

FRAUENFELD. SP-Kantonsrat Peter Dransfeld hinterfragt die Doppelrolle von SVP-Ständerat Roland Eberle beim Projekt Horizont, dem Spital-Neubau in Frauenfeld. Eberle sitzt in den Verwaltungsräten des Spitals und des Bauunternehmens HRS.

Thomas Wunderlin
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Das Modell zeigt das zukünftige Kantonsspital Frauenfeld: Der Schuhschachtel-artige Aufsatz ersetzt den jetzigen Turm. (Bild: Ralf Rüthemann)

Das Modell zeigt das zukünftige Kantonsspital Frauenfeld: Der Schuhschachtel-artige Aufsatz ersetzt den jetzigen Turm. (Bild: Ralf Rüthemann)

Der wohl grösste Auftrag, den der Kanton Thurgau je zu vergeben hatte, ist im Amtsblatt vom 22. August publiziert worden. Gesucht wird ein Generalunternehmen für den Anbau Nord und ein Bettenhaus des Kantonsspitals Frauenfeld. In der Bausumme von mehr als einer Viertelmilliarde Franken ist auch der Abriss des vierzigjährigen Hochhauses inbegriffen.

In der Baubranche zu reden gibt dabei die Doppelrolle von alt Regierungsrat und Thurgauer SVP-Ständerat Roland Eberle. Seit Mai 2012 ist Eberle Verwaltungsratspräsident des Frauenfelder Generalunternehmens HRS, das nach eigenen Angaben die Nummer zwei auf dem Schweizer Immobilienmarkt ist. Seit Juni 2013 ist Eberle auch Verwaltungsrat der Spital-Holding Thurmed AG. In der Ausschreibung wird Eberles Doppelrolle angesprochen mit dem expliziten Hinweis, dass sich die HRS bewerben dürfe. Gemäss einer Vereinbarung vom Frühjahr 2013 sei ein Wissensvorsprung der HRS ausgeschlossen.

Zu viel Nähe

«Befangenheit mittels einer Vereinbarung ausbedingen zu wollen, erscheint fragwürdig», findet der Ermatinger SP-Kantonsrat Peter Dransfeld. In einer Einfachen Anfrage nimmt er die «persönliche Nähe zwischen Ausschreibenden und Anbietenden» aufs Korn. Er will vom Regierungsrat wissen, wie er «eine mögliche Interessenkollision, das Risiko gerichtlicher Auseinandersetzungen sowie daraus folgender baulicher Verzögerungen» beurteilt. Dransfeld erinnert an die fehlerhafte Vergabe des Kunstmuseum-Erweiterungsbaus: der betroffene Verwaltungsrat habe «schon andernorts Fragen der Befangenheit ausgelöst, die derzeit das Bundesgericht prüft». Falls die HRS den Zuschlag erhalte, leide möglicherweise der Ruf «nicht nur unserer Institutionen, sondern auch einer ausgewiesenen und qualifizierten Thurgauer Generalunternehmung».

Es dürfe «auch nicht der Eindruck der Befangenheit entstehen», ergänzt Dransfeld auf Anfrage. Die Doppelrolle Eberles könne sich für die HRS auch nachteilig auswirken. «Vielleicht bekommt das HRS-Angebot deswegen schlechtere Noten.»

Er sei nicht an der Auftragsvergabe der Thurmed beteiligt, versichert Eberle auf Anfrage. «Wenn der Regierungsrat findet, dass ich ein belastendes Element bin, dann müsste er es mir sagen.» Denn der Regierungsrat habe ihn als seinen Vertreter in die Thurmed AG gewählt. Bei seinem Amtsantritt bei der Thurmed sei vertraglich geregelt worden, dass er keine Informationen an die HRS weitergeben dürfe.

Eberle im Ausstand

Der Verwaltungsrat der Thurmed AG hat einen zweiköpfigen Ausschuss gebildet, der sich mit der Bauvergabe befasst, wie Eberle erklärt. Dessen Mitglieder sind der Verwaltungsratspräsident der Thurmed AG, Robert Fürer, und die Frauenfelder SP-Politikerin Christa Thorner. Bei Entscheiden, die der gesamte siebenköpfige Thurmed-Verwaltungsrat fällen muss, tritt Eberle in den Ausstand. «Ich bin dann gar nicht dabei.» Auf die Entscheide habe er keinen Einfluss: «Nullkommanull.» Er wisse nicht einmal, wer offeriere. Die Regelung entspreche den heute üblichen Regeln und sei mit Sorgfalt getroffen worden: «Wir sind keine Bananenrepublik, auch keine Bananenunternehmung.» Dransfelds Hinweis aufs Bundesgericht sei falsch. Die Stiftung Kartause Ittingen, die Eberle präsidiert, sei in die hängige Beschwerde nicht involviert. Er könne nichts tun, falls jemand die Auftragsvergabe als ungerechtfertigt bezeichnen sollte, sagt Eberle. «Wenn einem jemand bös will, kann man ihn nicht hindern.»

Von Baudirektorin Carmen Haag war am Dienstag kein Kommentar erhältlich: «Wir werden die Anfrage innerhalb der Frist beantworten und stehen dann gerne Red und Antwort.»

Roland Eberle Verwaltungsratspräsident HRS, Verwaltungsrat Thurmed AG (Bild: Donato Caspari)

Roland Eberle Verwaltungsratspräsident HRS, Verwaltungsrat Thurmed AG (Bild: Donato Caspari)

Peter Dransfeld Ermatinger SP-Kantonsrat und Architekt (Bild: Reto Martin)

Peter Dransfeld Ermatinger SP-Kantonsrat und Architekt (Bild: Reto Martin)