Drei Anzeigen gegen SVP-Politiker

ST. MARGRETHEN. Für den St. Margrether SVP-Präsidenten Marcel Toeltl haben die teils mutmasslich rassendiskriminierenden Äusserungen, die er Ende Februar auf seiner Homepage veröffentlicht hat, ein Nachspiel. Wie Andreas Baumann, Sprecher der St.

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Marcel Toeltl Präsident SVP St. Margrethen (Bild: pd)

Marcel Toeltl Präsident SVP St. Margrethen (Bild: pd)

ST. MARGRETHEN. Für den St. Margrether SVP-Präsidenten Marcel Toeltl haben die teils mutmasslich rassendiskriminierenden Äusserungen, die er Ende Februar auf seiner Homepage veröffentlicht hat, ein Nachspiel. Wie Andreas Baumann, Sprecher der St. Galler Staatsanwaltschaft, auf Anfrage sagt, sind bislang drei Strafanzeigen gegen den Rheintaler SVP-Politiker eingegangen.

Die Staatsanwaltschaft hat eine Strafuntersuchung eröffnet. Dabei wird zunächst der genaue Sachverhalt abgeklärt. Erst dann werde sich herausstellen, ob dieser strafrechtlich relevant sei, sagt Baumann.

Eine per Post, eine per Mail

Wer die Anzeigeerstatter sind, war von der Staatsanwaltschaft nicht zu erfahren. Bekannt ist, dass sich die St. Galler Anlaufstelle gegen Rassismus (Cabi) gemeldet hat. Wie Cabi-Mitarbeiterin Beate Wittig gegenüber dieser Zeitung sagte, hätten sie die Anzeige Ende Februar an die Staatsanwaltschaft geschickt (Ausgabe vom 3. März).

Ein paar Tage später hiess es bei der Staatsanwaltschaft, dass von einer Privatperson eine Anzeige per Mail eingereicht worden sei.

Eintrag nicht gelöscht

Marcel Toeltl hatte auf seiner Website die «unkontrollierte Zuwanderung» mit heftigen Worten kritisiert. Er griff vor allem Flüchtlinge aus Syrien und Eritrea an. Unter anderem schrieb er, dass «gerade Flüchtlinge aus Syrien und Eritrea, die nachweislich einen sehr tiefen Länder-IQ haben, in unserem Land, wirtschaftlich gesehen, fehl am Platz sind». Die «intelligenten» Bürger wanderten aus, «der Rest vermehrt sich mit Genen der Zuwanderer aus Ländern mit tiefem IQ».

Die Empörung war gross. Toeltl entschuldigte sich daraufhin auf seiner Homepage. Den umstrittenen Text aber hat er bis heute nicht gelöscht. (lom)

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