DIE ZUKÜNFTIGEN KIESABBAU-GEBIETE: Zurück auf Start

Es dauert noch, bis die nächsten drei Kiesabbau-Etappen in Angriff genommen werden können. Weil es auf Kantons- und Bundesebene Gesetzesanpassungen gegeben hat, wird ein neuer Gestaltungsplan nötig.

Mathias Frei
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Der zurückgezogene Kiesabbau-Gestaltungsplan betrifft das Kulturland im Vordergrund. Rechts am Horizont ist der Weiler Hinterhorben zu sehen, der zu Uesslingen-Buch gehört. (Bild: Mathias Frei)

Der zurückgezogene Kiesabbau-Gestaltungsplan betrifft das Kulturland im Vordergrund. Rechts am Horizont ist der Weiler Hinterhorben zu sehen, der zu Uesslingen-Buch gehört. (Bild: Mathias Frei)

Mathias Frei

mathias.frei@thurgauerzeitung.ch

Um 1,58 Millionen Kubikmeter geht es. Mutmasslich so viel Kies bergen die Kiesabbau-Etappen 4, 5 und 10. Davon sollen jährlich rund 40000 Kubikmeter abgebaut werden. So sieht es der regionale Kiesabbau-Richtplan vor. Seit nunmehr sieben Jahren gibt es für die drei zukünftigen Etappen einen Gestaltungsplan. Nun ist dieser zurückgezogen worden – weil er formal nicht mehr dem geltenden Gesetz entspricht. So erklärt es Max Arnold, der im Mandat zuständige Ortsplaner aus den Reihen des BHA-Teams.

Der Kiesabbau im Gebiet Iselisberg/Seebachtal hat Tradition. Die Gebiete liegen in den Gemeinden Hüttwilen, Uesslingen-Buch und Warth-Weiningen. Zudem ist das Gebiet im kantonalen Richtplan als Abbaugebiet mit kantonaler Bedeutung vermerkt. Es soll also Kies gewonnen werden. Der Richtplan ist behördenverbindlich.

Gemeinde will Abbau grundsätzlich ermöglichen

«Wir haben die Absicht des Abbaus nicht aufgegeben», hatte Elisabeth Engel, Gemeindepräsidentin von Uesslingen-Buch, an der vergangenen Rechnungsgemeinde erklärt. Es bestehe in der Region eine grosse Nachfrage. Auch aus ökologischer Sicht sei Kiesabbau sinnvoll. Man werde die Verfahren deshalb zu gegebener Zeit wieder aufnehmen.

Der Rückzug des Gestaltungsplans für die Abbauetappen 4, 5 und 10 hat eine lange Vorgeschichte. Im Jahr 2000 beschlossen die Gemeinden Hüttwilen, Uesslingen-Buch und Warth-Weiningen, auf regionaler Ebenen einen Richtplan zum Kies­abbau zu erarbeiten. Dieser zeigt, wo, wann, wie viel Kies abgebaut werden soll und wie die Auffüllung erfolgen soll. Der Kanton genehmigte diesen im Folgejahr. Auf den gemeinsamen Richtplan folgte der gemeinsame Gestaltungsplan. Nun wurden Umzonungen erforderlich, von der Landwirtschafts- in die Kies­abbau-Zone. Zudem brauchte es eine Umweltverträglichkeitsprüfung, wie Ortsplaner Arnold sagt. «Eine offene, transparente Kommunikation war den drei Gemeinden im ganzen Verfahren sehr wichtig.»

In den Jahren bis 2010 wurden diese Anpassungen im Zonenplan vorbereitet. Während in Warth-Weiningen notwendige Umzonungen schon vor dem ­gemeinsamen Richtplan erfolgt waren, musste in Hüttwilen und Uesslingen-Buch die Gemeindeversammlung entscheiden. Die Hüttwiler sagten Ja, die Uess­lingen Nein. Stillstand. In Uesslingen-Buch habe in Teilen der Bevölkerung eine gewisse Unsicherheit geherrscht betreffend Verkehrsaufkommen und Auswirkungen auf das Grundwasser, erklärt Arnold. So nahm die Gemeinde umfangreiche Abklärungen vor. Aus diesen resultierten schliesslich zwei Erkenntnisse. Zum einen wäre das oberflächliche Grundwasser durch Kiesabbau nicht tangiert. Zum anderen würde das zusätzliche Verkehrsaufkommen nicht merklich ins Gewicht fallen. Soweit, so gut.

Abklärungen mit dem Kanton zum weiteren Vorgehen ergaben nun aber ein neues Problem. Die Rechtslage hatte sich insofern verändert, dass auf kantonaler Ebene auf Anfang 2013 das neue Planungs- und Baugesetz (PBG) in Kraft trat. Zudem gilt seit Mai 2014 das neue Raumplanungsgesetz des Bundes. «Alle Planungen basierten auf dem alten kantonalen PBG», erklärt Ortsplaner ­Arnold. Inhaltlich habe sich in diesem Fall zwar nichts geändert. Das Problem seien vielmehr die neuen Formalia.

Ein Rückzug ist die einzige Lösung

Schnell wurde klar: Die einzige gangbare Lösung besteht darin, die Planungen zurückzuziehen. Nun müssen in allen drei Gemeinden der gemeinsame Kiesabbau-Richtplan, der gemeinsame Gestaltungsplan für die drei neuen Abbauetappen sowie in Hüttwilen und Uesslingen-Buch die Zonenplanänderungen neu aufgelegt werden. Danach gehen die Umzonungen nochmals in die Gemeindeversammlungen. Auch in Hüttwilen, obwohl dort schon einmal Ja gesagt wurde. «Es geht um die Rechtssicherheit. Ansonsten wären die drei Gemeinden Gefahr gelaufen, dass der Kanton ihre Planungen nicht genehmigt», erklärt Arnold.

Nun könne es noch «einen Moment» dauern, bis man neu starte, sagt Gemeindepräsidentin Engel zum Zeitplan.