Die Thurgauer Kreise stehen vor ihrer Auflösung

Der Thurgauer Regierungsrat hält in seiner Botschaft zur Leistungsüberprüfung an der Aufhebung der Kreise fest. Widerstand kommt vor allem vom Untersee – eine Erinnerung an die Abstimmungskämpfe zur Einteilung der Grundbuch- und Notariatskreise und Reduktion der Bezirke.

Thomas Wunderlin
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FRAUENFELD. Im November 2000 beschloss das Thurgauer Volk, die 31 Grundbuch- und Notariatskreise auf 20 zu reduzieren. Der Widerstand von Untersee und Rhein wurde überstimmt. «Unsere Politikergeneration wird sich nicht mehr mit den Kreisen befassen müssen», erklärte der Co-Präsident des Ja-Komitees, SVP-Kantonsrat Jakob Stark. «Ich war damals überzeugt davon», kommentiert Regierungsrat Stark rückblickend. «Heute muss ich klar sagen: Das habe ich falsch eingeschätzt.» Besonders die rasante technische Entwicklung im digitalen Bereich habe er nicht vorhergesehen.

Deckungsgleiche Kreise

Nach einer achtjährigen Übergangsfrist deckten sich die Grundbuch- und Notariatskreise mit den Kreisen der Friedensrichter und Betreibungsbeamten, die schon Anfang 2000 von 31 auf 20 reduziert wurden. Das blieb aber nur bis 2011 so. Da wurden die acht Bezirke – wieder gegen Widerstand von Untersee und Rhein – auf fünf reduziert. Dabei fielen zwei Friedensrichter- und Betreibungskreise weg; ihre Einteilung musste den neuen Bezirken angeglichen werden, da die Bezirksgerichte ihre nächsthöhere Instanz sind.

Mit der Leistungsüberprüfung sollen jetzt sowohl die 20 Grundbuch- und Notariatskreise als auch die 18 Friedensrichter- und Betreibungskreise auf 5 reduziert und den Bezirken angeglichen werden. Diese Lösung bringe Ruhe, erklärte Justizdirektor Claudius Graf-Schelling im Mai 2014 in dieser Zeitung: «Aus heutiger und persönlicher Sicht bestünde auf mehrere Jahrzehnte hinaus kein Handlungsbedarf mehr.» Ob Graf-Schelling der bessere Prophet als Stark ist, wird sich weisen. In der Botschaft vom 16. September 2014 hält der Regierungsrat an der Reduktion auf fünf Kreise fest; am Untersee und Rhein und in Bischofszell könnten Aussenstellen bleiben. Damit übergeht er den Widerstand, der sich in der Grossratsdebatte vom 2. Juli angekündigt hat – wiederum vom Untersee und Rhein.

Gefordert wird vor allem die Erhaltung der Friedensrichter- und Betreibungsämter. Der Rheinklinger SVP-Kantonsrat Daniel Vetterli erklärte: «Durch eine Reduktion der Ämter können keine Einsparungen erzielt werden.» Und Ueli Oswald (FDP, Berlingen) verlangte die Erhaltung fast aller Friedensrichter- und Betreibungsämter. Die Reduktion von 300 Stellenprozenten, Effizienzsteigerung und mehr elektronische Übermittlungen spare eine halbe Million Franken ein, mehr als die Regierung anstrebe.

Unterschiedliche Verbände

Laut Oswald stammt sein Vorschlag vom Verband der Friedensrichter und Betreibungsbeamten. Dessen Präsident, der Arboner Thomas Fuchs, erklärt, Mitglieder hätten daran mitgearbeitet – der Verband habe aber noch keine Stellung genommen. Hingegen trägt der Verband der Grundbuchbeamten und Notare die Reform mit, bestätigt Verbandspräsident Michael Lerch aus Frauenfeld. Bei der Reduktion auf fünf könne man mit langfristig klaren Verhältnissen rechnen. Noch gebe es Unsicherheiten, da die Details offen seien.

Weniger leitende Positionen

Beispielsweise werden Lohneinbussen befürchtet. Nicht alle 24 Grundbuchverwalter und Notare, die jetzt die 20 Kreise führen, werden ein Amt leiten. «Ursprünglich war von fünf Grundbuchämtern und fünf Notariaten die Rede», sagt Lerch, «jetzt könnten theoretisch nur fünf Doppelämter übrigbleiben.»