Die Steuern dürften steigen

FRAUENFELD.

Markus Zahnd
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Michael Lerch, Präsident GPK Finanzen und Administration. (Bild: Reto Martin)

Michael Lerch, Präsident GPK Finanzen und Administration. (Bild: Reto Martin)

FRAUENFELD. Michael Lerch (FDP), Präsident der Geschäftsprüfungskommission Finanzen und Administration, wiederholte gestern abend die Worte seines Vorgängers Matthias Hotz: «Die fetten Jahre sind für Frauenfeld definitiv vorbei», sagte er im Hinblick auf den Finanzplan für die Jahre 2016 bis 2018. Der Finanzplan, den der Gemeinderat nur zur Kenntnis nimmt, sei für den Stadtrat eine Orientierungshilfe, anhand derer man sich Gedanken machen könne, wie es weitergehen solle.

565 000 Franken pro Prozent

Die Gedanken des Stadtrates formulierte Stadtammann Carlo Parolari. «Wir haben an der Budgetsitzung vor einem Jahr gut zugehört und nehmen die Worte der Gemeinderäte ernst.» Auch dem Stadtrat sei klar, dass die Finanzlage der Stadt schon besser ausgesehen habe. Daher plant der Stadtrat auch, in den Jahren 2016 und 2018 den Steuerfuss um je zwei Prozentpunkte zu erhöhen. «Diese Erhöhung ist notwendig, damit es kein Desaster gibt», sagte Parolari. Denn selbst mit den Steuererhöhungen – ein Steuerprozent entspricht gemäss Parolari rund 565 000 Franken – dürften die Zahlen rot bleiben.

«Die Zahlen im Finanzplan sehen nicht gut aus», sagte denn auch Herbert Vetter (SP). Und er zweifelte daher an, dass die vorgesehenen Steuererhöhungen ausreichen würden, um wieder eine ausgeglichene Rechnung zu präsentieren. Dass die Steuererhöhungen in den kommenden Jahren dringend notwendig sind, ist auch Peter Heri (Grüne) überzeugt. Die Fraktion CVP/EVP hingegen wolle sich noch nicht festlegen, sagte Christian Wälchli. «Schliesslich ist das Eigenkapital noch sehr hoch.» Dieses beträgt derzeit rund 91 Millionen Franken.

«Keine Luxusbauten»

Auch Michael Lerch nannte das Eigenkapital einen «Lichtblick». Aber für ihn gilt es nicht nur über Steuererhöhungen nachzudenken, sondern auch darum, auszuloten, ob es noch weitere Sparmöglichkeiten gebe. «Man muss in Zukunft investieren. Aber es darf keine Luxusbauten geben.» Dieser Meinung schloss sich Lerchs Parteikollege Jörg Schläpfer an. «Wir hoffen weiterhin auf ausgeglichene Budgets ohne Steuererhöhungen. Der Stadtrat hat sich betreffend Sparen schon sehr bemüht. Aber es gäbe noch weitere Massnahmen.»

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