Die späte Korrektur eines Fehlers

Vor sechs Jahren hat die Genossenschaft Alterssiedlung ihre Statuten geändert, dabei aber einen Formfehler begangen. Diesen soll der Gemeinderat nun beheben.

Markus Zahnd
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FRAUENFELD. Der Gemeinderat soll die Statutenänderung der Genossenschaft Alterssiedlung Frauenfeld aus dem Jahr 2007 nachträglich genehmigen, beantragt der Stadtrat. Denn der Vorstand der Genossenschaft hatte erst zwei Jahre nach der Statutenänderung das Versehen bemerkt. «Als wir wegen möglicher Landkäufe im Archiv des Grundbuchamtes recherchierten, ist uns der entsprechende Passus aufgefallen», sagt Präsident Michael Lerch. So wurde in einem Grundstück-Abtretungsvertrag aus dem Jahr 1964 festgehalten, dass die Genossenschaft eine Statutenänderung vom Gemeinderat genehmigen lassen muss. Allerdings wurde diese Regelung nicht in die bereits 1963 genehmigten Statuten übernommen. Daher hat dies vor sechs Jahren auch niemand bemerkt.

Keine Absicht, aber unschön

Der Formfehler sei nicht mit böser Absicht geschehen, sagt Lerch. Aber er spricht von einer «unschönen Sache», welche mit der nachträglichen Genehmigung durch den Gemeinderat behoben werden soll. Zudem beantragt der Stadtrat in seiner Botschaft auch den künftigen Verzicht der Genehmigungspflicht. «Das Konstrukt ist aus heutiger Sicht nicht mehr nachvollziehbar», so Lerch. Damals diente die Regelung als Sicherheit, «damit die Genossenschaft keine spekulativen Absichten verfolgen oder die Wohnungen zweckentfremden konnte», heisst es in der Botschaft.

165 000 Franken «gefunden»

Die Vorlage geht nun an das Büro des Gemeinderates, ehe sie im Plenum beraten wird. Lerch hofft, dass der Gemeinderat den Anträgen dann zustimmen wird. Er rechne aber damit, dass es Fragen geben könnte. Allerdings nur zum Formfehler, kaum zum Inhalt der Statutenänderungen. Denn diese Änderungen hatten sich laut Botschaft aufgedrängt. Zum einen hätten neue Auflagen des Departementes für Finanzen und Soziales gewisse Anpassungen notwendig gemacht. Zum anderen ging es um die Bereinigung des Genossenschaftskapitals. Denn immer mehr Genossenschafter sind postalisch nicht mehr zu erreichen. Neu werden die Anteilscheine von nicht mehr auffindbaren Genossenschaftern als Spende zugunsten der Genossenschaft verwendet. Als «nachrichtenloses Vermögen» wurde demnach ein Betrag von rund 165 000 Franken eruiert.