Die Rückzahlung dauert etwas länger

Drei Ärzte und ein IV-Mitarbeiter liessen sich von einem Simulanten aus dem Hinterthurgau täuschen. Trotz Schuldspruchs hat die IV jetzt Mühe, die ertrogenen 185 000 Franken zurückzuholen. Das Haus des ehemaligen IV-Rentners gehört jetzt seiner geschiedenen Frau.

Thomas Wunderlin
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In einer Maschinenfabrik leistete der Mechaniker vollen Einsatz, während er gleichzeitig eine volle IV-Rente bezog. (Bild: Themenbild: ky/Gaetan Bally)

In einer Maschinenfabrik leistete der Mechaniker vollen Einsatz, während er gleichzeitig eine volle IV-Rente bezog. (Bild: Themenbild: ky/Gaetan Bally)

FRAUENFELD. Erst im Jahr 2041 wird die Invalidenversicherung die Rente vollständig zurückerhalten haben, die ein 61jähriger Hinterthurgauer Mechaniker zwischen 1999 und 2008 erschwindelte. Vorausgesetzt, er lebt so lange und ist bis dahin zahlungsfähig. Zurzeit stottert er den Gesamtbetrag von 185 000 Franken in Monatsraten von 500 Franken ab; gemäss Gerichtsakten hat er damit vor drei Jahren widerwillig begonnen (Ausgabe vom 4. Februar). Laut einem Hinweis aus seinem Umfeld könnte er jedoch seine ganze Schuld sofort begleichen. Damit man ihm nichts wegnehmen könne, habe er sein 2005 gebautes Haus seiner Frau überschrieben und sich von ihr scheiden lassen. Er lebe aber weiter mit ihr zusammen wie zuvor. Gemäss Grundbuch gehört das Haus seiner Ex-Frau. Aus dem Bezirksgerichtsurteil geht hervor, dass sie 2010 noch kein steuerbares Vermögen hatte und dass die Ehe im Juli 2012 geschieden wurde. Der Telefonanschluss lautet auf beide.

«Davon weiss ich nichts», kommentiert der amtliche Verteidiger, der Frauenfelder Rechtsanwalt Mario Weber, den Verdacht, sein Klient verstecke sein Vermögen. «Es würde mich sehr erstaunen, wenn es die Gläubigerin mitmachen würde.» Der Mechaniker war nicht für eine Stellungnahme erreichbar.

Scheiden für volle AHV

Sein Amt werde alles tun, was vom Gesetz her möglich ist, um das Geld zurückzuholen, sagt Anders Stokholm, Chef des Sozialversicherungszentrums Thurgau, das früher Amt für AHV und IV hiess. Zum konkreten Fall dürfe er sich nicht äussern. Er habe in andern Fällen erlebt, dass gesetzliche Schlupflöcher ausgenützt werden. So habe sich ein Ehepaar scheiden lassen, um höhere AHV-Leistungen zu erhalten. Geschiedene könnten weiter zusammen wohnen. Wie die wahren Verhältnisse aussehen, kann man laut Stokholm von aussen kaum feststellen. «Man müsste einen Detektiv in die Wohnung stellen.»

Unfall als Chance

Der selbständige Servicemonteur hatte die Chance genützt, die sich ihm nach einem schweren Töffunfall bot. Im Juni 1996 hatte er beide Unterschenkel gebrochen. Nach längeren Abklärungen stufte die IV-Stelle im Februar 2000 seine gesundheitliche Einschränkung auf 68 Prozent ein und gestand ihm rückwirkend ab dem 1. Juni 1997 eine ganze IV-Rente zu. Bis Ende 1998 betrug diese 1735 Franken im Monat, danach 1753 Franken. Er wurde darauf hingewiesen, dass er sich jede Änderung seiner persönlichen und wirtschaftlichen Verhältnisse schriftlich melden müsse.

Die IV-Stelle stützte sich auf einen Arztbericht vom November 1999, wonach seine Arbeitsfähigkeit nach dem Unfall stufenweise wieder auf 50 Prozent gestiegen sei. Am linken Bein sei er beschwerdefrei. Das rechte Bein könne er nur deutlich vermindert belasten. Der Patient berichte von Schmerzen im Knie und oberen Sprunggelenk.

IV-Besuch in der Werkstatt

Ein IV-Mitarbeiter traf den Mechaniker im Dezember 1999 in der Werkstatt seines Bruders. Dieser erzählte dem Besucher, er wolle sich hier halbtags und mit reduzierter Arbeitsleistung und Tempo ohne schwerere Arbeiten nützlich machen.

Länger stehen oder gehen könne er nicht, das rechte Bein schmerze zu stark. Er sei tageweise völlig arbeitsunfähig. Sitzen könne er nicht lange, er müsse sich immer wieder bewegen. Sein Arbeitspensum belaufe sich auf 50 Prozent, seine Leistung sei jedoch wesentlich geringer. Er sei froh, wenigstens etwas tun zu können.

Tatsächlich arbeitete der gelernte Baumaschinenmechaniker ab Ende September 1999 bis März 2008 mit einem Pensum zwischen 90 und 100 Prozent als Temporärangestellter in einer Maschinenfabrik. Er galt als speditive und zuverlässige Arbeitskraft. Der Arbeitgeber des Mechanikers beschäftigte einen Teil seiner Angestellten temporär, um die Belegschaft bei geringem Auftragseingang problemlos reduzieren zu können. An seine Stelle liess er sich über zwei Temporärfirmen vermitteln, die seine Schwägerin und dann seine Frau führten. Das Bezirksgericht verurteilte deswegen seine Frau wegen Gehilfenschaft zu mehrfachem Betrug und Urkundenfälschung zu einer bedingten Geldstrafe von 90 Tagessätzen zu 90 Franken, sowie einer Busse von 1300 Franken.

Gericht entlastet IV-Stellen

Im November 2001 teilte ein zweiter Arzt der IV mit, dem Mechaniker tue das linke Knie wieder weh; er leide an «chronischen rezidivierenden lumbo-vertebralen Schmerzen». Da er zwischendurch seinen Wohnsitz nach Appenzell-Ausserrhoden verlegte, liess die dortige IV-Stelle 2005 seinen Gesundheitszustand abklären. Ein dritter Arzt stellte eine Arbeitsunfähigkeit von 70 bis 80 Prozent fest. Erst eine anonyme Anzeige liess den Schwindel auffliegen.

Das Bezirksgericht kam zum Schluss, dass der Beschuldigte «die auf Vertrauen und Solidarität basierende Beziehung zur Sozialversicherung unverfroren über acht Jahre ausgenutzt hat». Angesichts des von ihm betriebenen Aufwands trete die Mitverantwortung der IV-Stellen «in den Hintergrund, soweit ihnen überhaupt die Vernachlässigung von Vorsichtsmassnahmen vorgeworfen werden kann».