Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Benutzerkonto per E-Mail erhalten.

Vielen Dank für Ihre Anmeldung.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Die Jagd nach Unterschriften hat begonnen

Initiant Ueli Fisch sammelt Unterschriften in Frauenfeld. (Bild: seb.)

Initiant Ueli Fisch sammelt Unterschriften in Frauenfeld. (Bild: seb.)

Gestartet Für einmal wollen linke bis rechte Politiker dasselbe: Sie gehen auf die Jagd nach Unterschriften für die «Volksinitiative für transparente Behörden im Thurgau». Mit dieser soll das Öffentlichkeitsprinzip in der Verfassung verankert werden. Am Freitagnachmittag begannen sie mit Kugelschreibern, Bögen und Klemmbrettern in Frauenfeld. Ab Samstag sind Sammelaktionen im ganzen Kanton geplant. Es müssen innerhalb von sechs Monaten 4000 Unterschriften zusammenkommen – besser etwas mehr, um einen Sicherheitspuffer zu haben. Kantonsrat Ueli Fisch (GLP, Ottoberg) hat die Initiative angestossen. Am ersten Sammeltag ist er optimistisch. «Ich habe ein gutes Gefühl, dass wir die Unterschriften bis Ende Jahr zusammenhaben.» Er weiss aber auch, dass das Thema nicht selbsterklärend ist. Er und seine Mitstreiter müssen deshalb auch die Notwendigkeit erläutern. Kantonsrat Peter Dransfeld (SP, Ermatingen) ist überzeugt: «Das Anliegen ist mehrheitsfähig.»

Mit dem Volksbegehren soll dem Thurgau die Tür in gute Gesellschaft geöffnet werden: Die meisten Kantone und der Bund verfügen bereits über ein Öffentlichkeitsgesetz. Dieses schreibt vor, dass Dokumente von Behörden grundsätzlich öffentlich sind. Ueli Fisch hatte bereits einen Anlauf genommen. Vor zwei Jahren scheiterte er aber mit einem Vorstoss im Grossen Rat. Die Kantonsregierung sprach sich damals dagegen aus. (seb.

www.offenstattgeheim.ch

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.