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Die Fraktionen freuen sich über die positive Rechnung

FRAUENFELD. Der Thurgauer Grosse Rat zeigte sich gestern sichtlich erfreut über die Staatsrechnung 2015. Nach drei Jahren schliesst diese zum erstenmal wieder mit einem Gewinn. Dieser beträgt 7,8 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit.
Michèle Vaterlaus

FRAUENFELD. Der Thurgauer Grosse Rat zeigte sich gestern sichtlich erfreut über die Staatsrechnung 2015. Nach drei Jahren schliesst diese zum erstenmal wieder mit einem Gewinn. Dieser beträgt 7,8 Millionen Franken. Budgetiert war ein Defizit. «Die Massnahmen der Leistungsüberprüfung haben eingeschenkt und zu diesem positiven Ergebnis beigetragen», sagte Norbert Senn (CVP, Romanshorn). «Die Mitarbeiter der Verwaltung haben einen guten Job gemacht», sagte Ueli Oswald, (FDP, Berlingen).

In diese Lobeshymnen stimmten sämtliche Fraktionen ein. Denn ohne Leistungsüberprüfung (LÜP) hätte die Rechnung ein Minus von 30 Millionen Franken ausgewiesen. Trotz all der Freude gab es auch einige Kantonsräte, die den Mahnfinger erhoben.

Zitrone ist ausgepresst

Die Zitrone im Personalbereich sei ausgepresst und die kantonalen Förderbeiträge aus dem Energiefonds geschrumpft, sagte Didi Feuerle (GP, Arbon). Auch Roland A. Huber erinnerte daran, dass nicht nur die Ausgabendisziplin zum guten Ergebnis geführt habe, sondern unter anderem auch die Ausschüttung der Thurgauer Kantonalbank oder der Gewinnausschüttung der Nationalbank. Hauptgrund für den positiven Rechnungsabschluss waren aber höhere Steuereinnahmen. Sonja Wiesmann (SP, Wigoltingen) zeigte sich irritiert darüber, dass bei der Weiterbildung kostengünstig gearbeitet wird. «Soll das heissen, dass bei der Weiterbildung gespart wird?» Weiterbildung sei ein Muss und kein «Nice-to-have».

Volle Wirkung erst 2017

Regierungsrat Jakob Stark, Vorsteher des Departements für Finanzen und Soziales, weiss: «Wir müssen auch in Zukunft die Kosten im Auge behalten.» Das bleibe nach wie vor eine grosse Herausforderung. Weil die Finanzkraft im Kanton gestiegen sei, werde nämlich der Finanzausgleich des Bundes um rund 8 Millionen Franken gekürzt. Stark sagte aber auch, dass die LÜP-Massnahmen ihre Wirkung erst 2017 voll entfalten werden. Der Sparkurs müsse aber konsequent fortgesetzt werden.

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