Der Tunnelblick ist weg

Was der Stadtrat gestern an Legislaturschwerpunkten vorstellte, ist kein grosser Wurf. Es ist ein solider Fortschrieb der Ziele von vor vier Jahren mit punktuellen Anpassungen. Daran ist vorerst nichts auszusetzen, denn die Stadt ist grundsätzlich gut unterwegs.

Stefan Hilzinger
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Was der Stadtrat gestern an Legislaturschwerpunkten vorstellte, ist kein grosser Wurf. Es ist ein solider Fortschrieb der Ziele von vor vier Jahren mit punktuellen Anpassungen. Daran ist vorerst nichts auszusetzen, denn die Stadt ist grundsätzlich gut unterwegs.

Beim Kapitel Verkehr fällt auf, dass das Wort «Stadtentlastung» aus dem Papier verschwunden ist. Stattdessen ist von einem Mobilitätskonzept die Rede. Der Tunnelblick ist weg. Notgedrungen, da der Bund in den nächsten zehn bis zwanzig Jahren keine grossräumige Stadtentlastung mitfinanzieren wird.

Dieser Paradigmenwechsel in der Verkehrspolitik – weg von einem technisch-baulichen Ansatz, hin zu einem organisatorisch-strukturellen – tut der Stadt gut. Es ist nur vernünftig, wenn der Stadtrat nun vorhat, das vermeintliche Verkehrsproblem auf den bestehenden Strassen zu lösen – auch aus Rücksicht auf die Stadtfinanzen. Umso gespannter ist man nun, was der Stadtrat Anfang November als Konzept präsentiert.

Vieles, was der Stadtpräsident, die Stadträtinnen und Stadträte in den nächsten vier Jahren vorhaben, hängt von den Finanzen ab. Sei es etwa die Sanierung des Hallenbades oder die Umnutzung der Stadtkaserne. Zwar ziehen immer mehr Menschen und Firmen nach Frauenfeld; denn die Stadt ist attraktiv, wie der Stadtrat selbst festhält. Doch das Steueraufkommen entwickelt sich nicht parallel dazu. Zudem kämpfen Handel und Gewerbe mit starkem Franken und Einkaufstourismus, was der Stadt keine Freude bereitet.

«Der Stadtrat hält die Belastung von Privaten und Firmen durch Steuern und Abgaben möglichst tief», heisst es in den Legislaturzielen. Mit der Formulierung «möglichst tief» hält sich der Stadtrat ehrlicherweise die Option offen, den Steuerfuss unter Umständen anzuheben. Attraktivität gibt es halt nicht zum Nulltarif, und attraktiv will Frauenfeld bleiben.