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Der Thurgau ist in guter Gesellschaft

FRAUENFELD. Die Innerrhoder Landsgemeinde hat im April eine Initiative abgeschmettert, welche die Einführung des Lehrplans 21 verhindern wollte. Der Initiant selbst wollte aber die Vorlage vor der Landsgemeinde zurückziehen, doch es war bereits zu spät. Baselland hat am 5.
Michèle Vaterlaus

FRAUENFELD. Die Innerrhoder Landsgemeinde hat im April eine Initiative abgeschmettert, welche die Einführung des Lehrplans 21 verhindern wollte. Der Initiant selbst wollte aber die Vorlage vor der Landsgemeinde zurückziehen, doch es war bereits zu spät. Baselland hat am 5. Juni eine Initiative abgelehnt, die forderte, dass nicht mehr der Bildungsrat, ein 14köpfiges Fachgremium, sondern das Kantonsparlament die Kompetenz zur Einführung von Lehrplänen bekommen sollte. Am 12. Februar 2017 wird es auch eine Abstimmung im Kanton Aargau geben. Noch offen ist der Abstimmungstermin für ähnliche Initiativen in den Kantonen Zürich und Schaffhausen.

Die Wahrscheinlichkeit ist gross, dass das Thurgauer Stimmvolk bald auch an die Urne gebeten wird.

Regierungsrat ist dagegen

Heute berät der Grosse Rat über die Initiative «Ja zu einer guten Thurgauer Volksschule». Die Initiative fordert, dass die Hoheit über die Lehrpläne nicht beim Regierungsrat, sondern beim Grossen Rat liegt. Der Regierungsrat erklärte die Initiative für gültig. Er empfiehlt sie zur Ablehnung. Sie sei aus inhaltlicher Sicht problematisch. Das Volksbegehren wolle dem Regierungsrat nämlich nachträglich die Kompetenz zur Einführung der Lehrpläne absprechen und somit einen rechtskräftigen Entscheid aushebeln. Auch die vorberatende Kommission empfiehlt die Initiative zur Ablehnung – der Grosse Rat wird mit hoher Wahrscheinlichkeit folgen. Denn bereits im Dezember 2014 hat er eine Motion mit 84 Nein- zu 30 Ja-Stimmen deutlich abgelehnt. Der Vorstoss wollte dem Kantonsparlament ein Mitspracherecht beim Erlass von Lehrplänen geben.

Einige sammeln noch

Die Gegner des Lehrplans im Thurgau sind in guter Gesellschaft. Insgesamt gibt es in 13 der 21 Kantone, die den neuen Lehrplan einführen sollen, Widerstand. Während in zwei Kantonen die Abstimmung schon vorbei ist, sammeln die Solothurner, Berner, Luzerner und Bündner noch Unterschriften für ihre Initiativen. Diese wollen die Kompetenzen zur Einführung der Lehrpläne dem Kantonsparlament oder dem Volk übergeben. Im Kern wollen sie aber alle den Lehrplan 21 verhindern. Im Kanton Schwyz hat der Regierungsrat eine solche Initiative für ungültig erklärt. Das Komitee überlegt sich nun den Gang vor Bundesgericht, gemäss der Homepage der Gegner.

Im Kanton Zug gibt es bislang keine Volksinitiative, doch es ist gemäss derselben Homepage eine solche in Planung. Im Kanton St. Gallen wurde bereits eine Initiative eingereicht. Diese wurde jedoch für ungültig erklärt, weil sie nicht umsetzbar ist, solange der Kanton im HarmoS-Konkordat Einsitz hat. Nun wurde ein HarmoS-Ausstiegs-Initiative lanciert, über die im September abgestimmt werden soll.

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