Der Thurgau begrüsst einen Verpflichtungskredit für öV

FRAUENFELD. Der Regierungsrat begrüsst die Einführung eines Verpflichtungskredits zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr (RPV) für die Jahre 2018 bis 2021.

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FRAUENFELD. Der Regierungsrat begrüsst die Einführung eines Verpflichtungskredits zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr (RPV) für die Jahre 2018 bis 2021. Allerdings schlägt er in seiner Vernehmlassungsantwort ans Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation vor, den Kredit des Bundes zu erhöhen und für vier statt für zwei Jahre verbindlich zu beschliessen.

Erhöht die Verbindlichkeit

Der Bundesrat schlägt die Einführung eines Verpflichtungskredits in der Höhe von 3,97 Milliarden Franken zur Abgeltung von Leistungen im regionalen Personenverkehr vor. Gleichzeitig beantragt er die Änderung eines Artikels des Personenbeförderungsgesetzes, um das Instrument des Zahlungsrahmens durch jenes des Verpflichtungskredits zu ersetzen. Der Thurgauer Regierungsrat begrüsst das neue Instrument, wie er mitteilt, schliesslich sei der regionale Personenverkehr ein tragender Pfeiler des ÖV-Systems, und der Ausbau sei ökonomisch und ökologisch enorm wichtig. «Der Verpflichtungskredit erhöht die Verbindlichkeit, fördert die Transparenz und erleichtert nicht zuletzt den Kantonen die Planung der eigenen Abgeltungsmittel an den RPV», schreibt der Regierungsrat in der Vernehmlassungsantwort.

Beitrag soll erhöht werden

Mit der Höhe des Verpflichtungskredits ist der Regierungsrat allerdings nicht einverstanden. Dieser solle um 134 Millionen Franken auf 4,104 Milliarden Franken erhöht werden. «Sollte sich der Bund nicht an den Mehrkosten im RPV beteiligen, bedeutete dies, dass die geplanten Angebotsverbesserungen nicht umgesetzt werden könnten, obwohl die Infrastruktur und das Rollmaterial dafür bereitstünden», schreibt der Regierungsrat. (red.)