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Der Knall nach Silvester

Thursicht
Sebastian Keller

Heute ist der grosse Knall. Silvester. Das alte Jahr wird mit Sprudligem heruntergespült, auf das neue angestossen. Doch der Jahreswechsel ist eben kein Reset-Knopf, der die Probleme und Differenzen auslöscht. Nüchtern betrachtet ist der Jahreswechsel nur eine kalendarische Übung. Statt der 7 erscheint die 8. Basta.

Diese Erkenntnis macht auch vor der Thurgauer Politik nicht halt. Der Grosse Rat beugte sich an der letzten Sitzung vor Weihnachten erstmals über das Sparpaket «Haushaltsgleichgewicht 2020». Linksgrün und die CVP freuten sich gar nicht über die Sparübung in Paketform. Sie wollten das Päckli gar nicht erst auspacken, sondern an den Regierungsrat zurückschicken. Dies verhinderten die Bürgerlichen, die an der Idee, den Staatshaushalt um 20 Millionen Franken auf diesem Weg zu entlasten, Gefallen fanden.

Die Beratung fand vor Weihnachten keinen Abschluss. Die Sezierung der 52 Kleinpakete wurde auf das neue Jahr verschoben. Just in das Januarloch: die passende Stimmung für das grosse Sparen. Mitnichten. Die politischen Differenzen werden den Jahreswechsel überdauern. Und so dürfte sich am 10. Januar Linksgrün und die CVP immer noch gegen das Sparpaket stemmen. Sie werden versuchen, so viele Kleinpakete wie möglich an die Regierung zurückzuschicken. Diese Retouren werden die Bürgerlichen abzufangen versuchen. Der Ausgang der grossrätlichen Paketschlacht ist offen. Gewiss ist nur: Bald nach dem Silvester knallt es erneut.

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

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