Der gewünschte Effekt blieb aus

BASADINGEN. Um das Budget für das kommende Jahr ins Lot zu bringen, erhöht die Gemeindeversammlung Basadingen-Schlattingen am Freitagabend den Steuerfuss um fünf Prozentpunkte. Zwölf Stimmbürger wollen von der Massnahme nichts wissen.

Thomas Güntert
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Gemeindepräsident Peter Mathys leitet die Versammlung. (Bild: Thomas Güntert)

Gemeindepräsident Peter Mathys leitet die Versammlung. (Bild: Thomas Güntert)

BASADINGEN. Gerade mal 58 der 1238 Stimmberechtigten kamen an die Budgetversammlung der Gemeinde Basadingen-Schlattingen.

Gemeindepräsident Peter Mathys erklärte, dass die Gemeinde trotz einem negativen Selbstfinanzierungsgrad im kommenden Jahr Nettoinvestitionen von über einer Million Franken plant. Der grössten Brocken verursacht die Sanierung der Hauptstrasse mit rund 950 000 Franken. Die Kostenstellen Gesundheit und Soziale Sicherheit belasten das Budget mittlerweile mit einem Nettoaufwand von rund 850 000 Franken, da die Sozialkosten um über 200 000 Franken gestiegen sind. Der Gemeindepräsident rechnet damit, dass die Rechnung 2015 durch höhere Steuereinnahmen und Ausgleichszahlungen des Kantons rund 150 000 Franken besser als erwartet abschliessen wird. Im Jahr 2016 wird von einer Pro-Kopf-Verschuldung von 1116 Franken ausgegangen. Nachdem man im Jahr 2017 rund 800 000 Franken investieren will, wird in den Folgejahren eine Entlastung angestrebt.

Steuererhöhung für Ausgleich

«Wir leisten uns trotz der tiefen Steuerkraft einen tiefen Steuerfuss, was auf Dauer nicht funktioniert», bemerkte Mathys. Aufgrund der komfortablen Finanzlage wurde der Steuerfuss in Basadingen-Schlattingen in den Jahren 2007 bis 2009 um 20 Prozent gesenkt. Der Gemeinderat beantragte nun eine Erhöhung von 49 auf 54 Prozent. Bei gleichbleibendem Steuerfuss würde die Gemeinde 2017 keinen Lastenausgleich mehr erhalten. «Eine Steuererhöhung ist nicht nötig», sagte Edgar Schmid, der die Steuererhöhung gerne ins Jahr 2017 aufzuschieben würde. Einen diesbezüglichen Antrag stellte er jedoch nicht. Schmid vermisste die Vorschläge für Einsparungen. Peter Mathys erklärte ihm, dass der Gemeinderat rigoros Positionen aus dem Budget gestrichen habe, jedoch auf bestimmte Beiträge keinen Einfluss habe. Schmid sieht die Gemeinde Basadingen-Schlattingen zunehmend als Schlafgemeinde und meinte, dass ein tiefer Steuerfuss die Attraktivität erhöhe. «Dieser Effekt ist nach der Steuersenkung nicht eingetroffen», widerlegte Mathys. Aus den Besucherreihen kam auch die Frage, warum der Betrag für die Kita von 12 500 auf 20 000 Franken angehoben wurde. Finanzreferent Hans Rudolf Stör erklärte, dass dies ein letzter Versuch sei, damit die Kita bestehen bleibe. «Wenn sie sich im nächsten Jahr nicht trägt, wird sie eingestellt», betonte Stör. Der Steuerfuss wurde mit zwölf Gegenstimmen und das Budget mit vier Gegenstimmen genehmigt.

Friedhofvorsteher gesucht

Der Gemeindepräsident informierte die Versammlung darüber, dass im Januar Rolf Bucher das Amt des neuen Werkhofleiters aufnimmt und dass die Gemeinde einen neuen Friedhofvorsteher sucht. Er sprach auch die Umbaupläne in der Gemeindekanzlei an, wobei man die Entwicklung bezüglich dem Platzbedarf abwarten will. Nach knapp anderthalb Stunden beendete Mathys am Freitagabend die Gemeindeversammlung.