Der FDP fehlt das grosse Ganze

MÜNCHWILEN. Die Münchwiler Schulbehörde trägt der morgigen Gemeindeversammlung zwei Bauprojekte vor, ein weiteres gelangt im Februar an die Urne. Die FDP bekämpft alle drei Vorhaben und kritisiert die Kommunikation der Behörde.

Olaf Kühne
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Die Münchwiler Turnhalle Oberhofen hat 67 Jahre auf dem Buckel und ist denkmalgeschützt. Nun soll sie für fünf Millionen Franken renoviert und erweitert werden. (Bild: Mario Testa)

Die Münchwiler Turnhalle Oberhofen hat 67 Jahre auf dem Buckel und ist denkmalgeschützt. Nun soll sie für fünf Millionen Franken renoviert und erweitert werden. (Bild: Mario Testa)

Die Meldung hat Seltenheitswert. Kaum je lässt sich im Hinterthurgau eine Ortspartei im Vorfeld einer Gemeindeversammlung vernehmen. Und noch viel seltener geht eine politische Gruppierung derart in Opposition, wie derzeit die FDP Münchwilen.

Mit einer Medienmitteilung stellt Parteipräsident Roland Aeby namens der letzten Mitgliederversammlung gleich einen ganzen Forderungskatalog auf. Die Versammlung der Politischen Gemeinde von morgen abend wird dabei von den Liberalen verschont. «Zustimmung zum Budget und den Anträgen der Politischen Gemeinde», lautet der Beschluss der Parteiversammlung. Alles andere würde auch erstaunen, ist die FDP Münchwilen doch nicht nur mit zwei Gemeinderäten in der Behörde vertreten, sondern stellt mit Guido Grütter auch gleich noch den Gemeindepräsidenten.

Bauvorhaben im Fokus

Die Vorhaben von Schulpräsident Thomas Wyser (CVP) und seiner Behörde – die Schulgemeindeversammlung findet ebenfalls morgen abend statt – müssen hingegen reichlich Federn lassen. Zwar betont Aeby auf Nachfrage, dass es seiner Partei keinesfalls darum gehe, die Arbeit der Schulbehörde schlechtzumachen. «Das liegt uns fern. Immerhin sind es gewählte Volksvertreter.»

Im Fokus der FDP stehen vielmehr die zahlreichen Bauvorhaben der Münchwiler Volksschulgemeinde. Deren zwei stehen morgen auf der Traktandenliste, über ein weiteres befinden die Stimmbürger Ende Februar. Für 500 000 Franken will die Behörde das Schulhaus 2 in Oberhofen sanieren. Für einen Neubau in Oberhofen beantragt sie einen Projektkredit über 170 000 Franken.

Beides lehnt die FDP nicht nur ab, sie fordert die Schulbehörde gar auf, ihre Kreditanträge gar nicht erst zu stellen. Ein ähnlich spezielles Vorgehen wählte die Parteiversammlung auch für die Turnhalle Oberhofen. Für fünf Millionen Franken soll der denkmalgeschützte Bau saniert und erweitert werden. Der Kredit gelangt am 28. Februar 2016 an die Urne. Doch dazu soll es nach dem Willen der FDP gar nicht erst kommen. Für morgen abend verlangt sie eine Konsultativabstimmung über den Rückzug der Urnenabstimmung.

Reichlich spät. Denn Schulpräsident Thomas Wyser sagt auf Anfrage unserer Zeitung: «Ich bin kein Jurist. Deshalb muss ich mit dem kantonalen Rechtsdienst erst abklären, ob das staatsrechtlich überhaupt möglich ist.»

Die Meinung ist gefragt

Man wolle mit der Konsultativabstimmung lediglich die Meinung der Schulgemeindeversammlung einholen, entgegnet Aeby. Falle diese ganz klar zugunsten der Urnenabstimmung aus, müsse man sowieso nicht diskutieren. Und selbst wenn die Differenz nur wenig Stimmen betrage, spreche nichts gegen den Urnengang vom Februar. Vielmehr moniert der Parteipräsident, dass man für den stolzen Betrag von fünf Millionen Franken nur eine einfache Turnhalle erhalte, während andernorts für den doppelten Betrag eine Dreifachhalle gebaut werde. Sein Wunsch sei deshalb, dass die Schulbehörde versuche, der Halle den Denkmalschutz entziehen zu lassen.

Der Schulpräsident hält diesem Ansinnen entgegen, dass 2012 die damalige Schulbehörde – Wyser ist seit 2013 im Amt – genau das versucht habe. Tatsächlich lehnte damals der Gemeinderat der Politischen Gemeinde den entsprechenden Rekurs der Schulbehörde ab mit der Begründung, die 67jährige Turnhalle sei ein Kulturobjekt. Wyser befürchtet denn auch ein jahrelanges, wenig Erfolg versprechendes Verfahren.

«Nicht nachvollziehbar»

Überhaupt hat der Schulpräsident mit dem Vorgehen der Ortspartei offensichtlich seine liebe Mühe, wirft doch die FDP ihm und seiner Behörde – wenn auch zwischen den Zeilen versteckt – schlechte Kommunikation vor. «Die Schulbehörde hat sich gewiss intensiv und genau mit der Raumentwicklung befasst, für die Öffentlichkeit sind diese Überlegungen bis dato noch nicht nachvollziehbar bekannt», schreibt Parteipräsident Aeby in seiner Mitteilung – und begründet damit auch gleich einen weiteren Antrag. Die Schulbehörde soll von externer Stelle «eine umfassende Studie zur Entwicklung eines Raum- und Infrastrukturkonzeptes Schulen 2030» erstellen lassen – für just die 170 000 Franken, welche die Schulbehörde eigentlich als Projektkredit für den Neubau in Oberhofen beantragen will.

Aeby fordert eine Pause

Immerhin attestiert Aeby der Schulbehörde, dass sie über die einzelnen Bauprojekte jeweils offen und ausführlich informiert. «Uns fehlt aber eine transparente Auslegeordnung», sagt er, «eine gesamtheitliche Planung, die sich künftig an die effektive Bevölkerungsentwicklung anpassen lässt.» Man wolle einfach eine Pause einlegen, schliesslich gehe es um viel Geld. Doch Wyser betont die Dringlichkeit mancher Vorhaben. So erfülle das Schulhaus 2, das nun für eine halbe Million saniert werden soll, längst die aktuellen Brandschutzbestimmungen nicht mehr. Zudem sei es «düster und feucht», wie die Schulbehörde in ihrer Abstimmungsbotschaft schreibt.

Wem auch immer die Stimmbürger in diesen zahlreichen Fragen folgen werden: Langeweile dürfte morgen abend in der Turnhalle Oberhofen definitiv nicht herrschen.

Die Schulgemeindeversammlung findet morgen Mittwoch im Anschluss an die Versammlung der Politischen Gemeinde statt. Letztere beginnt um 19.30 Uhr in der Turnhalle Oberhofen.

Roland Aeby Präsident FDP Münchwilen (Bild: pd)

Roland Aeby Präsident FDP Münchwilen (Bild: pd)

Thomas Wyser Schulpräsident Münchwilen (Bild: Olaf Kühne)

Thomas Wyser Schulpräsident Münchwilen (Bild: Olaf Kühne)