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Der Dorfkönig hat keine Chance

SP-Kantonsrätin Barbara Kern will, dass Gemeindebehörden nur aus drei und nicht aus mindestens fünf Mitgliedern bestehen können. Der Grosse Rat will aber verhindern, dass dadurch im Thurgau Dorfkönige real werden.
Michèle Vaterlaus
SP-Kantonsrätin Barbara Kern fand für ihr Anliegen keine Mehrheit. (Bild: Reto Martin)

SP-Kantonsrätin Barbara Kern fand für ihr Anliegen keine Mehrheit. (Bild: Reto Martin)

WEINFELDEN. Der Grosse Rat will die Demokratie nicht gefährden und deshalb verhindern, dass das sprichwörtliche Bild eines Dorfkönigs Realität wird. Deshalb hat er gestern eine Motion von Kantonsrätin Barbara Kern (SP) und dem ehemaligen Kantonsrat David Blatter (SVP) abgelehnt. Damit folgte das Kantonsparlament der Empfehlung des Regierungsrates. Kern und Blatter forderten in ihrem Vorstoss, dass das Gesetz über die Gemeinden geändert wird, so dass das Minimum der Anzahl der Behördenmitglieder von fünf auf drei reduziert wird. Sie begründeten den Vorstoss damit, dass es immer schwieriger wird, geeignete Personen für die Ämter zu finden. Ein Dreiergremium mit jeweils 100 Stellenprozenten würde zu einer Professionalisierung in der Politik führen.

Zu viel Macht

Die Sprecher der Fraktionen zeigten in ihren Voten zwar Verständnis für den Vorstoss. Doch fürchten sie die Machtkonzentration, die durch kleine Gremien entstehen könnte. Konrad Brühwiler (SVP, Arbon) erklärte: Das Problem bei nur drei Mitgliedern sei, dass, wenn eine Person ausfalle, die Macht beim Gemeindepräsidenten liege. Denn gemäss Gesetz gilt bei Stimmengleichheit jener Antrag als angenommen, dem der Vorsitzende zugestimmt hat. Hansjörg Haller (EVP, Hauptwil) stimmte ihm zu: «Zweier-Entscheide hinterlassen einen schalen Nachgeschmack.» Jost Rüegg (Grüne, Kreuzlingen) machte sich deshalb Sorgen um mögliche Machtballungen in einem kleinen Gremium. Und Hanspeter Wehrle (FDP, Münchwilen) bezweifelte, dass durch die Gesetzesänderung die Rekrutierungsprobleme für die Exekutivmitglieder gelöst werden können. Probleme in Gemeinden wie einst in Salmsach, Güttingen oder aktuell in Tobel-Tägerschen seien nie durch strukturelle Änderungen gelöst worden. «Sondern durch den Einsatz von besonnenen Gemeindemitgliedern, die diese Situationen gemeistert haben.»

Auch die BDP-Fraktion lehnte die Gesetzesänderung ab. Andreas Guhl (Oppikon) kommentierte das von den Motionären erwähnte Churer-Modell. Dort regieren drei Stadträte. Fällt einer aus, gibt es zwei Stellvertreter aus dem Stadtparlament. «Für kleine Gemeinden ist ein solches Modell nicht realistisch.» Selbst die SP-Fraktion gab Kern keine Unterstützung. Peter Dransfeld (SP, Ermatingen) warf zwar einen Blick nach Konstanz, wo ein Dreiergremium seit Jahren erfolgreich regiere. «Doch das Mehr an Demokratie, dass es in der Schweiz gibt, und das Weniger an Macht scheinen mir schützenswert.»

Armin Eugster (CVP, Bürglen) wollte zwar die Motion nicht für erheblich erklären, betonte aber: «Wir dürfen die Augen nicht davor verschliessen, dass es ein Problem gibt.» Die Arbeitslast und die Verantwortung würden grösser. Die Bereitschaft, ein Exekutivamt auszuüben, aber werde kleiner. «Für Gemeinden mit einem Parlament ist das Churer-Modell vielleicht eine Lösung, aber dann müsste die Motion anders formuliert sein.» Die Motion sehe die Möglichkeit einer dreiköpfigen Behörde für alle Gemeinden vor. «Das geht nicht.»

Wenig Unterstützung

Kern räumte zu Beginn der Diskussion ein, dass die Motion mehr im Sinne des Churer-Modells hätte formuliert werden müssen. Der zuständige Regierungsrat Kaspar Schläpfer steht diesem aber skeptisch gegenüber: «Es bringt rechtliche und praktische Schwierigkeiten mit sich. Bei einem Ausfall kann nicht jemand spontan ein 100- Prozent-Pensum übernehmen. Chur bleibt eine einmalige Lösung in der Schweiz.» Trotz Unterstützung von Marazzi (FDP, Kreuzlingen), Kurt Baumann (SVP, Sirnach) und Ralph Limoncelli (CVP, Frauenfeld), die alle betonten, dass das Stimmvolk am besten wisse, was gut ist für seine Gemeinde, hatte die Motion keine Chance: Mit 89 Nein- zu 18 Ja-Stimmen erklärte sie der Grosse Rat für nicht erheblich.

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