Der doppelte Schönholzer

Walter Schönholzer kandidierte für den Regierungsrat und den Grossen Rat. Obwohl bereits in die Regierung gewählt, bleibt er auf der Grossratsliste.

Christian Kamm
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Walter Schönholzer Gewählter Regierungsrat und Grossratskandidat FDP (Bild: pd)

Walter Schönholzer Gewählter Regierungsrat und Grossratskandidat FDP (Bild: pd)

FRAUENFELD. In diesen Tagen flattern die Wahlprospekte für die Grossratswahlen in die Briefkästen. Im Bezirk Weinfelden könnte der FDP-Prospekt zumindest vorübergehend für Verwirrung sorgen. Dort lächelt einem als Grossratskandidat auch Walter Schönholzer entgegen. Genau – jener Walter Schönholzer, der letztes Wochenende in die Kantonsregierung gewählt worden ist. Ein Regierungsrat kann aber nicht gleichzeitig im Parlament sitzen. Was also ist da schief gelaufen? Nichts. Alle haben alles richtig gemacht. Schönholzer wurde ein «Opfer» der gesetzlich vorgeschriebenen Fristen.

Eine Frage der Fristen

Denn für die Einreichung der Grossratslisten galt als Deadline der 1. Februar. Also ein Termin vier Wochen vor der Regierungsratswahl. Der amtierende Kantonsrat Walter Schönholzer hätte zwar alles auf eine Karte setzen und nur für die Regierung kandidieren können. Mit dem Risiko jedoch, dass er politisch bei einer Nichtwahl mit völlig leeren Händen dagestanden hätte. «Die Regierungsratswahl war eine Kampfwahl, und die ist prinzipiell immer offen», kommentiert FDP-Fraktionschef Carlo Parolari das Unikum, dass sich nun auch ein gewählter Regierungsrat auf einer Grossratsliste befindet. Die Doppelgleisigkeit sei denn auch als Vorsichtsmassnahme zu verstehen.

Änderungen von Wahllisten sind nach Ablauf der Meldefrist keine mehr möglich, wie Margrit Walt, Leiterin des Rechtsdienstes der Staatskanzlei, bestätigt. «Die Verfahren laufen, und die Listen sind im Druck.» Das gilt selbst dann, wenn es – was natürlich niemand hofft – unter den Kandidaten einen Todesfall gibt.

«Superwahltag» könnte helfen

Fälle wie der von Walter Schönholzer sind zwar selten, kommen aber immer wieder vor. Letztmals bei der Regierungsratswahl 2008. Damals war Monika Knill (SVP) betroffen. Zudem zeigte sich, dass eine nicht mehr wählbare Kandidatin auch kein Stimmenmagnet mehr ist – weil sich der Stimmbürger der Problematik durchaus bewusst ist. Knill landete nämlich auf der 18er-Liste der SVP im Bezirk Kreuzlingen lediglich auf Platz acht. Damit hätte sie die Wahl ins Parlament verpasst, obwohl die SVP sogar einen Sitz zulegen konnte. Knills Stimmen wanderten in den Topf der Partei.

Verhindern liesse sich das Phänomen mit einem «Superwahltag» wie ihn St. Gallen kennt. Dort werden Regierung und Kantonsrat gleichzeitig gewählt. Laut Carlo Parolari ist diese Variante im Thurgau unlängst politisch ausgiebig diskutiert, aber verworfen worden.