Den Weg zum Ziel sollen andere finden

Niemand will, dass sich die Siedlungen weiter in die grüne Landschaft hineinfressen. Trotzdem geschieht das bis jetzt Tag für Tag.

Christof Widmer
Merken
Drucken
Teilen

Niemand will, dass sich die Siedlungen weiter in die grüne Landschaft hineinfressen. Trotzdem geschieht das bis jetzt Tag für Tag. Der Grund ist einfach: Wer die Siedlungsentwicklung steuern will, müsste Zwang anwenden – zum Beispiel, indem den Gemeinden die Einzonung von neuem Bauland verboten wird. Die Gemeinden wollen aber wachsen können und der Staat kann Herrn und Frau Thurgauer das neue Einfamilienhäuschen im Grünen schlecht verwehren. Der Konflikt zwischen Landschaftsschutz und individuellem Platzbedarf ist ungelöst.

Die Kulturlandinitiativen wollen jetzt eine Lösung erzwingen. Sie wollen das heutige Siedlungsgebiet einfrieren. Das soll dazu führen, dass sich Gemeinden und Bauherren auf die nicht oder schlecht genutzten Flächen im Siedlungsgebiet konzentrieren. Dieser Ansatz ist durchaus richtig. Auch der kantonale Richtplan schreibt im Grundsatz vor, dass sich die Fläche der Bauzonen nicht vergrössern darf. Bloss fehlen die Instrumente, um zu erreichen, dass die private Wiese mitten im Dorf endlich überbaut wird.

Diese Instrumente liefern auch die Kulturlandinitiativen nicht. Das ist ihre Schwäche. Sie überlassen es Kanton und Gemeinden, wie sie die Siedlungsentwicklung nach innen vorantreiben wollen. Ohne die Änderung von Vorschriften wird das nicht gehen. Zur Disposition stünde etwa die Vorschrift, die heute jeweils den maximalen Überbauungsgrad einer Parzelle vorschreibt. Von der ursprünglich in Aussicht gestellten Forderung, sie abzuschaffen, sind die Initianten zurückgeschreckt.

Die Bauzonen einzufrieren, droht zudem eine Raumplanung zu erschweren, die über die Gemeindegrenzen hinausschaut. Genau das versucht der Kanton jetzt mit den Arbeiten an einem Thurgauer Raumkonzept. Zwar sehen die Initiativen die Möglichkeit eines gemeindeübergreifenden Flächenausgleichs vor. Die eine Gemeinde könnte einzonen, wenn eine andere gleich viel auszont. Wie eine Gemeinde dazu gebracht werden könnte, auf ihr Bauland zu verzichten, sagen die Initianten nicht. So enttäuschen sie die Erwartungen, die sie selber geweckt haben.

christof.widmer@thurgauerzeitung.ch