Vielen Dank für Ihre Registrierung. Sie haben jetzt den Aktivierungslink für Ihr Konto per E-Mail erhalten.

Ihr Konto ist aktiviert. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

Vielen Dank für Ihre Bestellung. Wir wünschen Ihnen viel Lesevergnügen.

DEMOKRATIE: Handmehr gerät unter Druck

Nur wenige Schulgemeinden kennen Urnenabstimmungen. Meist entscheiden Versammlungen über Sachgeschäfte. In der Region Diessenhofen sammelt derzeit ein Komitee Unterschriften, um dies zu ändern.
Stefan Hilzinger
Das Handmehr ist vielerorts die Regel. (Bild: Andrea Stalder)

Das Handmehr ist vielerorts die Regel. (Bild: Andrea Stalder)

Stefan Hilzinger

stefan.hilzinger@thurgauerzeitung.ch

Was für die Stadtgemeinde Diessenhofen schon gilt, soll auch für die Volksschulgemeinde Region Diessenhofen (VSGDH) gelten: Sachgeschäfte ab einem gewissen Betrag müssen an der Urne entschieden werden und nicht länger an Versammlungen. Das schlägt ein Initiativkomitee aus den Reihen der Orts-CVP in ihrer kommunalen Volksinitiative vor. Die Unterschriftensammlung ist seit Kurzem im Gange.

«Wir sind sicher, dass wir die 250 Unterschriften bis Ende April zusammenbekommen», sagt die CVP-Kantonsrätin und Diessenhofer Stadträtin Maja Bodenmann. In der Volksschulgemeinde sind 4500 Personen in den Gemeinden Diessenhofen, Basadingen-Schlattingen und Schlatt stimmberechtigt. Anlass für den Vorstoss gaben aktuelle Bauprojekte, etwa beim Schulhaus Zentrum in Diessenhofen. Bodenmann präzisiert: «Um die laufenden Projekte geht es uns nicht, aber um eine moderne Neuregelung der Finanzkompetenz.» Die Rede ist von drei Millionen Franken bei einmaligen Investitionen und 500000 Franken bei jährlich wiederkehrenden Ausgaben, ab denen ein Entscheid an der Urne erfolgen muss.

Im November hatte das fünfköpfige Komitee bei der Schulbehörde angefragt, ob sie bereit wäre, von sich aus Sachgeschäfte an die Urne zu bringen. Im Fe-bruar habe das Komitee eine abschlägige Antwort erhalten und darauf die kommunale Initiative lanciert. «Die jetzige Regelung ist nicht mehr zeitgemäss. Entscheide über Millionenbeträge gehören an die Urne. Das gibt auch der Behörde mehr Legitimation», sagt Bodenmann.

Ein Ort des Austausches und des Entscheids

«Wenn jemand etwas zu sagen hat, kann er oder sie an die Versammlung kommen», sagt VSGDH-Präsident Jörg Sorg. Versammlungen seien gerade dazu da, sich persönlich auszutauschen und dann Entscheide zu fällen. «Wir haben damit gute Erfahrungen gemacht.» Sorg bezweifelt, dass Entscheide an der Urne die Legitimation der Behördenarbeit stärke. Schliesslich werden alle Stimmbürger zweimal pro Jahr an die Versammlung schriftlich eingeladen. «Wenn es die Leute wirklich betrifft und interessiert, kommen sie auch an die Versammlung», sagt er. Er habe schon Versammlungen mit 400 Teilnehmern erlebt.

«Solch riesige Beträge gehören an die Urne

So viele Stimmbürger waren es vor knapp einem Monat auch in Gachnang, als die Primarschule über ein Bauvorhaben von 26 Millionen Franken am Standort Islikon entschied. Stimmbürger Marco Rüegg stellte damals den Antrag, das Geschäft an die Urne zu delegieren – erfolglos. Doch das Thema ist für Rüegg noch nicht vom Tisch. «Ich finde weiterhin, dass Geschäfte mit solch riesigen Beträgen an die Urne gehören. Gerade weil sie nur alle paar Jahrzehnte Thema sind», sagt Rüegg. Tröstlich war für ihn einzig die doch hohe Beteiligung an der Versammlung am Samstagnachmittag.

Sek Hüttwilen kennt keine Versammlungen

Regelmässige hohe Stimmbeteiligungen von 40 Prozent und mehr kennt die Sekundarschule Hüttwilen. Die Oberstufengemeinde hat mit der Neuorgani-sation des Schulkreises die Gemeindeversammlung abgeschafft. Wahlen, Rechnung, Budget und Sachgeschäfte finden seit 2001 ausschliesslich an der Urne statt. «Ich kann mir nichts Anderes mehr vorstellen», sagt Schulpräsident Fredi Himmelberger. Wichtig sei, dass die Behörde gut informiere. «Wir versenden zweimal im Jahr schriftliche Informationen und laden sicher einmal zu einem Info-Anlass ein», sagt Himmelberger. Der Anlass sei mit zwischen 80 und 100 Personen jeweils gut besucht. «Da kommen nicht nur Eltern von schulpflichtigen Kindern.» Für einzelne Sachthemen setze die Behörde immer wieder Kommissionen ein, in denen auch die Bevölkerung vertreten sei und so mitwirken könne.

Merkliste

Hier speichern Sie interessante Artikel, um sie später zu lesen.

  • Legen Sie Ihr persönliches Archiv an.
  • Finden Sie gespeicherte Artikel schnell und einfach.
  • Lesen Sie Ihre Artikel auf allen Geräten.