Dauerthema BTS-OLS

Eine Delegation des Thurgauer Regierungsrates wird wegen der BTS-OLS bei Bundesrätin Doris Leuthard vorsprechen. «Der Termin ist aber noch nicht bekannt», sagt Regierungsrätin Carmen Haag, Vorsteherin des Departementes Bau und Umwelt.

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Eine Delegation des Thurgauer Regierungsrates wird wegen der BTS-OLS bei Bundesrätin Doris Leuthard vorsprechen. «Der Termin ist aber noch nicht bekannt», sagt Regierungsrätin Carmen Haag, Vorsteherin des Departementes Bau und Umwelt.

Mit dem Besuch in Bern wolle der Regierungsrat die Bedeutung des Netzanschlusses für den Thurgau unterstreichen und dessen Inkraftsetzung vorantreiben, «damit der Bund neue Nationalstrassen übernehmen kann – darunter unsere künftige BTS», sagt Regierungsrätin Haag. Denn in diesem Jahr würden im Bundeshaus über wichtige verkehrspolitische Vorstösse entschieden werden.

Die nächste Weiche in dieser Verkehrsfrage wird im Ständerat gestellt. Die Verkehrskommission berät dort demnächst die parlamentarische Initiative von Nationalrat Felix Müri (SVP, Luzern), welche vom Nationalrat gutgeheissen wurde. «Diese verlangt unter anderem, dass der Netzbeschluss in Kraft gesetzt wird», erklärt Ständerätin Brigitte Häberli: «Damit wäre die Finanzierung unserer Strassenprojekte geklärt.» (sme.)