Das zweite Mal in drei Jahren

Nachdem zuvor Jahrzehnte lang im Thurgau keine Initiative für ungültig erklärt worden ist, wäre die Kulturland-Initiative bereits das zweite ungültige Volksbegehren in drei Jahren.

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Nachdem zuvor Jahrzehnte lang im Thurgau keine Initiative für ungültig erklärt worden ist, wäre die Kulturland-Initiative bereits das zweite ungültige Volksbegehren in drei Jahren. Dieses Schicksal widerfuhr 2012 schon der Initiative «gegen frauenfeindliche, rassistische und mörderische Lehrbücher». Die Initiative wollte das Volksschulgesetz mit dem Satz «Lehrbücher, auch im religiösen Bereich, dürfen weder frauenfeindlich, rassistisch noch mörderisch sein» ergänzen. Das sollte verhindern, dass der Koran in der Schule verwendet wird. Der Grosse Rat erklärte die Initiative für ungültig. Dies wegen ihrer unklaren Formulierung. Offen blieb, was mit «Lehrbücher» gemeint ist – Primärliteratur wie der Koran (worauf die Initianten zielten) oder Bücher aller Art. In einer Abstimmung könne der Wille des Stimmbürgers nicht klar zum Ausdruck kommen. Das Bundesgericht bestätigte – mit 3 zu 2 Stimmen – die Ungültigkeit: Sollte die Initiative nur den Gebrauch islamischer Schriften verbieten, wie die Initianten in der Begründung schrieben, sei das diskriminierend.

2010 hat der Grosse Rat einen Satz aus der Initiative zur Einführung des Pukelsheim-Wahlsystems gestrichen. Der Satz wollte den Zeitpunkt der Inkraftsetzung des neuen Rechts vorschreiben. (wid)