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Das Tanzverbot – ein neuer Anlauf

Parlament Der Grosse Rat hat am Mittwoch neben dem Frühfranzösisch noch weitere Geschäfte behandelt. Die Motion «Anpassung des Gesetzes über die öffentlichen Ruhetage», welche das Tanzverbot an hohen Feiertagen aufheben wollte, zogen die Motionäre zurück. Damit ist das Thema aber nicht erledigt. Das sagt der erstunterzeichnende Kantonsrat Lucas Orellano (GLP, Frauenfeld). «Wir haben gemerkt, dass unser Vorschlag zu radikal war und keine Mehrheit gefunden hätte.» Nun soll noch im laufenden Jahr ein neuer Vorstoss ausgearbeitet werden, der etwas mehr Spielraum bei der Umsetzung lässt. Als Beispiel nennt Orellano die Forderung, Veranstaltungen in geschlossenen Räumen zu erlauben. Die genaue Formulierung sei noch offen. «Unser Ziel ist es auf jeden Fall, den Vorstoss parteipolitisch breit abzustützen», sagt der GLP-Kantonsrat. Das war auch beim nun zurückgezogenen Vorstoss so. Gewisse Möglichkeiten, das Gesetz zu lockern, tönte auch der Regierungsrat in der Motionsbeantwortung an. Grundsätzlich will er aber am Tanzverbot festhalten. Heute sind an Karfreitag, Ostersonntag, Pfingstsonntag, Bettag und Weihnachten öffentliche Film- und Theateraufführungen, Versammlungen, Umzüge, nichtreligiöse Konzerte, Schiessübungen und Sportveranstaltungen explizit gesetzlich untersagt. Der Thurgau ist einer der wenigen Kantone, die ein solches Verbot noch kennen.

Palmöl und Pädagogische Hochschule Thurgau

Ferner wurde am Mittwoch im Grossen Rat der Geschäftsbericht und die Jahresrechnung 2016 der Pädagogischen Hochschule Thurgau mit 82 zu 0 Stimmen genehmigt. Das geht aus dem Kurzprotokoll der Sitzung hervor. Die Motion «Standesinitiative zum Ausschluss des Palmöls aus dem Freihandelsabkommen mit Malaysia» erklärte eine Grossratsmehrheit mit 86 Ja- zu 23 Nein-Stimmen für erheblich. Dies gegen die Empfehlung der Regierung, die nun einen Entwurf für die Einreichung der Standesinitiative beim Bund ausarbeiten muss. (seb.)

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