Das Parlament soll das URh-Darlehen diskutieren

Die Finanzspritze an die Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein soll nicht mit dem kantonalen Budget durchgewinkt werden. Die Finanzkommission will eine separate Abstimmung.

Silvan Meile
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Die Geschäftsprüfungs- und Finanzkommission des Grossen Rates (GFK) will die 550 000 Franken als Darlehen der finanziell angeschlagenen Schifffahrtsgesellschaft Untersee und Rhein (URh) nicht einfach im Budget absegnen. «Nach eingehender Diskussion» habe die Kommission entschieden, dass der Grosse Rat dieses Geld mit einem separaten Beschluss genehmigen soll, heisst es im Bericht der GFK. Deshalb hat die Kommission dieses zinslose, rückzahlbare Darlehen mit einer eigenen Formulierung in die Beschlussfassung der Botschaft zum Budget 2017 aufgenommen, wie GFK-Präsident Walter Marty (SVP, Siegershausen) erklärt. An der heutigen Sitzung des Grossen Rates in Weinfelden wird der Voranschlag in erster Lesung beraten.

GFK diskutierte um Finanzkompetenz

«Es geht uns nicht um die Sache, sondern um die Höhe», sagt Marty. Will heissen, nicht primär die 550 000 Franken an die URh seien in der Kommission zur Debatte gestanden, sondern die Finanzkompetenz des Regierungsrates. Deshalb soll der Grosse Rat separat darüber abstimmen und bei einem positiven Entscheid hinter dem Darlehen stehen.

Zu einer separaten Abstimmung kommt es auch im Schaffhauser Kantonsrat. Dort beantragt der Regierungsrat in einem Bericht ein Darlehen von 700 000 Franken. Beide Kantone sind mit Aktien am Schifffahrtsunternehmen beteiligt. Der Thurgau zu 16,4, Schaffhausen zu 18,8 Prozent.

Darlehen sind nötig, um die Flotte in Schuss zu halten

Die URh kämpft ums wirtschaftliche Überleben. Die Schifffahrtssaison 2015 vergrösserte unter anderem wegen Niedrigwasser und dem damit verbundenen Ausfall der Kurse während mehrerer Wochen zwischen Diessenhofen und Stein am Rhein das Loch in der Kasse. Aus diesem Grund sind verschiedene Sanierungsmassnahmen eingeleitet worden. Auch Stellen mussten abgebaut werden.

Die beantragten 1,25 Millionen Franken aus den Darlehen der beiden Kantone werden gebraucht, um die Schiffsflotte in Schuss zu halten. Zwei Schiffe benötigen aktuell eine neue Motorisierung.