«Das Militär ist für mich Neuland»

Rückblick auf hundert Tage: Regierungsrätin Cornelia Komposch beschäftigt sich mit überfüllten Gefängnissen und einem möglichen Flüchtlingsstrom, der auf die Ostschweiz zukommen könnte. Die SP-Politikerin ist im Amt angekommen.

Silvan Meile
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Cornelia Komposch blickt auf dem Arenenberg auf die ersten hundert Tage im Amt als Regierungsrätin zurück. (Bild: Andrea Stalder)

Cornelia Komposch blickt auf dem Arenenberg auf die ersten hundert Tage im Amt als Regierungsrätin zurück. (Bild: Andrea Stalder)

Frau Komposch, wie fühlt es sich an, Regierungsrätin zu sein?

Cornelia Komposch: Regierungsrätin zu sein, ist ein riesiges Privileg. Ich stehe auf einer komplett neuen Bühne mit anderen politischen Themen. Die Fülle der Informationen hat mich überwältigt. Nun habe ich mit Vertretern aus anderen Kantonen oder dem Bund zu tun. Dieses Amt bereichert mein Leben. Heute nach 108 Tagen im Amt stelle ich erfreut fest, dass ich angekommen bin.

Wie ist die Veränderung im privaten Bereich?

Komposch: Ich werde auf der Strasse als Frau Regierungsrätin wahrgenommen und teilweise auch so angesprochen. Ich stehe im Fokus. Daran muss ich mich noch etwas gewöhnen.

Sie haben das Departement Justiz und Sicherheit übernommen. War das Ihr Wunsch?

Komposch: Ich bin äusserst zufrieden mit dieser Zuordnung. Es gab kein Departement, das ich nicht gerne übernommen hätte. Ich stelle fest, dass mein Departement bei aller Justiziabilität mit vielen Themen aus dem alltäglichen Leben konfrontiert ist. Das macht es lebendig und spannend.

Fehlt Ihnen nicht der juristische Hintergrund für dieses Amt?

Komposch: Im Vorfeld meiner Wahl bin ich oft darauf angesprochen worden, dass ein juristischer Hintergrund von Vorteil wäre. Ich kann diese Meinung nachvollziehen. Jedoch bin ich überzeugt, dass ich mir das notwendige Rüstzeug in der kommenden Zeit aneignen werde und dass ich mich gleichzeitig auf das fachliche sowie juristische Wissen meines Generalsekretärs und meiner Amtsleiter stützen kann. Es gibt übrigens viele Kantone, in denen Amtskollegen in den Justizdepartementen ebenfalls keine Juristen sind. Was andernorts möglich ist, sollte auch im Thurgau möglich sein.

Was waren bisher die grossen Herausforderungen als Regierungsrätin?

Komposch: Der Budgetprozess, der auf meinen Amtsantritt fiel. Ich musste sofort darin starten und etwa Sparvorschläge machen. Ich bin auch schon mit militärischen Anfragen konfrontiert worden. Das ist für mich absolutes Neuland. Oder etwa beim grössten Amt, der Kantonspolizei, bin ich noch immer daran, Abteilungen kennenzulernen.

Welches sind die aktuellen Brennpunkte in Ihrem Departement?

Komposch: Für die Reorganisation bei den Grundbuchämtern und den Friedensrichtern konnten die Weichen gestellt und sozialverträgliche Lösungen aufgrund der unumgänglichen Umstrukturierungen gefunden werden. Dort muss jetzt Ruhe einkehren. Ansonsten beschäftigen uns derzeit die überfüllten Gefängnisse, das neu zu schaffende Amt für Justizvollzug und das Asylwesen besonders intensiv.

Bereiten Sie sich auf einen Flüchtlingsstrom vor?

Komposch: Wir machen Überlegungen und bereiten uns auf mögliche Szenarien zur Unterbringung von Menschen vor, falls tatsächlich eine grosse Flüchtlingswelle die Ostschweiz erreichen sollte.

Wäre bezüglich der überfüllten Gefängnisse im Kanton Thurgau eine Beteiligung an der Strafvollzugsanstalt im bündnerischen Realta, wo eine zusätzliche Haftanstalt gebaut werden soll, der Idealfall?

Komposch: Eine Lösung in Realta ist angedacht, aber nicht zwingend ein Idealfall für den Thurgau. Weil unsere Rechtsprechung immer wieder Einvernahmen mit Inhaftierten führen muss, würden sich die Wege deutlich verlängern. Längere Aufenthalte könnten jedoch gut in Realta stattfinden. Vielleicht müssen wir im Thurgau aber auch eine andere Lösung finden. Wegen der permanenten Überbelegungen im Strafvollzug ist die jetzige Situation für die Angestellten belastend und auch für die Häftlinge nicht ideal.

Der Grosse Rat hat auch noch die neu zu schaffende Amtsstelle für Justizvollzug zu bewilligen.

Komposch: Die Bewilligung des Grossen Rates für diese Stelle gilt es noch einzuholen. Der operative Start ist per Juni 2016 geplant. Der Strafmassnahme-Vollzug ist anspruchsvoller und komplexer geworden. Organisation und Leitung sollen künftig aus einer Hand geordnet werden. Zum neuen Amt gehören das Massnahmezentrum Kalchrain, der Bewährungsdienst, das Kantonalgefängnis und die regionalen Untersuchungsgefängnisse.

Wie schwierig war ihr Start als einzige Sozialdemokratin im Gremium Regierungsrat?

Komposch: Der politische Hintergrund ist bei den einzelnen Mitgliedern stark spürbar, anders als in einem Gemeinderat. In der Sache wird hart diskutiert, was aber ein gutes Einvernehmen untereinander nicht ausschliesst. Etwa bei Vernehmlassungsantworten zu politischen Themen an den Bund muss ich mich wohl daran gewöhnen, mit meiner Meinung oftmals zu unterliegen. Doch ich fühle mich in diesem Gremium wohl.