Das Kantonsspital darf bauen

FRAUENFELD. Das Thurgauer Verwaltungsgericht hat die Beschwerde des Generalunternehmers HRS gegen die Vergabe des Neubaus für das Kantonsspital Frauenfeld abgewiesen. Die Spital Thurgau AG will Mitte nächstes Jahr mit dem Bau beginnen.

Christof Widmer
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Diese Visualisierung zeigt, wie das Kantonsspital Frauenfeld künftig aussehen soll. (Bild: pd/Spital Thurgau AG)

Diese Visualisierung zeigt, wie das Kantonsspital Frauenfeld künftig aussehen soll. (Bild: pd/Spital Thurgau AG)

Bei der Vergabe des Auftrags für den Neubau des Kantonsspitals Frauenfeld ist alles mit rechten Dingen zugegangen. Zu diesem Schluss kommt das Thurgauer Verwaltungsgericht. Es lehnt die Beschwerde des unterlegenen Bewerbers HRS ab. Dies geht aus dem schriftlichen Urteil hervor, welches das Gericht dieser Zeitung gestern zugestellt hat. Die Thurmed Immobilien AG, die innerhalb der Spitalgruppe für den Neubau zuständig ist, hatte den Auftrag im April an den Zürcher Generalunternehmer Steiner AG vergeben. Der Zuschlagpreis beträgt 166,5 Millionen Franken, wie aus dem Gerichtsurteil hervorgeht. Damit ist dieses Angebot 29 Millionen Franken günstiger als jenes der HRS.

Die HRS verlangte vor Verwaltungsgericht, dass es den Zuschlag aufhebt. Sie vertrat die Ansicht, dass der Konkurrent Steiner AG vom Vergabeverfahren hätte ausgeschlossen werden müssen, weil seine Offerte unvollständig gewesen sei. Die Beschwerde der HRS betrifft sechs Punkte. Unter anderem sei das Angebot für die Instandhaltung unvollständig, das Terminprogramm enthalte keine Reserven und ein Konzept für den Abbruch des alten Bettenturms fehle.

Gericht widerspricht HRS

Das Verwaltungsgericht hält die vorgebrachten Einwände aber für ungerechtfertigt. Es kommt zum Schluss, dass keiner der aufgeführten Punkte den Ausschluss der Steiner AG vom Vergabeverfahren gerechtfertigt hätte. Zudem widerspricht das Gericht den Darstellungen der HRS zum Teil deutlich. So habe die Steiner AG durchaus zeitliche Reserven im Terminplan vorgesehen. Ohnehin sei es Sache der Steiner AG, ihre Terminplanung und Risikokalkulation vorzunehmen. Schliesslich sei ein realistischer Zeitplan in ihrem eigenen Interesse, da sie Konventionalstrafen zu befürchten habe, wenn sie ihn nicht einhält.

Beim bemängelten Instandhaltungsangebot handelt es sich laut Gericht um keinen Gegenstand des eigentlichen GU-Vertrags. Vielmehr gehe es dabei darum, eine Gesamtkostenbetrachtung inklusive den späteren Unterhalt des Neubaus vorzunehmen. Hier habe die Steiner AG im Vergabeverfahren akzeptiert, dass das Vergabegremium ihr ursprüngliches Angebot gegen oben korrigiert hat. Damit sei ihr Vorsprung auf das Konkurrenzangebot der HRS geschrumpft – woraus der Steiner AG alles andere als ein Vorteil entstanden sei. Ausserdem habe auch die HRS selber zunächst ein unvollständiges Angebot eingereicht.

Das Gericht hält im weiteren fest, dass die Steiner AG in ihrer Offerte durchaus ein Abbruchkonzept für den Bettenturm mitgeliefert hat. Dieses sei von der Thurmed Immobilien AG kritisiert und als Zuschlagkriterium denn auch schlechter bewertet worden. Sollte das Konzept tatsächlich ungenügend sein, falle dies aber ins unternehmerische Risiko der Steiner AG, hält das Gericht fest.

Kohler fühlt sich bestätigt

«Wir sind erleichtert und freuen uns, dass wir das Projekt jetzt anpacken können», sagt Marc Kohler, CEO der Spital Thurgau AG und Verwaltungsratspräsident der bei der Vergabe federführenden Thurmed Immobilien AG. «Wir bauen nicht für uns, sondern für die Thurgauer Bevölkerung. Für sie ist das Urteil ein gutes Zeichen.» Die Thurmed Immobilien AG habe sorgfältig und fair geplant. Dies bestätige nun auch das Urteil des Verwaltungsgerichts.

Ursprünglich war der Baubeginn auf Ende dieses Jahr angesetzt. Wegen der Beschwerde kommt es laut Kohler nun zu einer Verzögerung von zwischen einem Dreiviertel und einem ganzen Jahr. Kohler hofft, dass im nächsten Sommer zumindest einmal der Bauplatz vorbereitet werden kann – vorausgesetzt, die HRS zieht den Fall nicht weiter vor Bundesgericht. Das kann sie innert 30 Tagen machen.

Die HRS konnte gestern noch nicht Stellung nehmen zum Verwaltungsgerichtsurteil. Dieses sei erst gestern eingetroffen, sagte der Kommunikationsbeauftragte Sven Bradke. In den nächsten Tagen werde das Urteil intern diskutiert. Anschliessend werde über das weitere Vorgehen entschieden.