Bundesrichter informiert Anwälte

Frauenfeld. Prominenter Referent an der diesjährigen Weiterbildungsveranstaltung des Thurgauischen Anwaltsverbandes (TAV): Bundesrichter Heinz Aemisegger informierte über aktuelle Erfahrungen mit dem neuen Bundesgerichtsgesetz.

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Überwältigend war die Beteiligung am jährlichen Weiterbildungsanlass. TAV-Präsidentin Rita Wenger durfte über 50 Kolleginnen und Kollegen und damit fast die Hälfte aller Mitglieder begrüssen.

Erste Erfahrungen

Bundesrichter Heinz Aemisegger, der an der Entstehung des neuen Bundesgerichtsgesetzes (BGG) massgeblich mitgewirkt hatte, setzte sich mit den ersten Erfahrungen des Gesetzes auseinander, das vor eineinhalb Jahren in Kraft getreten war. Dabei schilderte der Referent besonders die Herausforderungen und Stolpersteine bei der Anwendung des BGG und zeigte auf, worauf die Anwälte in ihrer Arbeit achten sollten.

Bis auf Gemeindeebene

Es solle niemand glauben, das BGG solle nur diejenigen interessieren, die ans Bundesgericht gehen, so Aemisegger. Das Gesetz wirke bis auf die erste Instanz, also bis auf die Gemeinde hinunter. Das BGG komme in Beschwerdesachen mit verschiedensten Bereichen vom öffentlichen Arbeitsrecht über öffentliche Beschaffungen bis zum Bau- und Planungsrecht in Berührung. (msi)

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