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BUNDESRAT: Thurgau weiter in Lauerstellung

Bei der heutigen Bundesratswahl geht der Kanton planmässig leer aus. Gespräche laufen bereits im Hinblick auf künftige Vakanzen. Die Präsidien der grössten Kantonalparteien betonen den Ostschweizer Anspruch.
Sebastian Keller
Diesen Pin tragen viele Thurgauer Politiker stolz – er stünde wohl auch einer Bundesrätin. (Bild: Nana do Carmo)

Diesen Pin tragen viele Thurgauer Politiker stolz – er stünde wohl auch einer Bundesrätin. (Bild: Nana do Carmo)

Sebastian Keller

sebastian.keller@thurgauerzeitung.ch

Wahrscheinlich Ignazio Cassis. Oder doch Isabelle Moret oder Pierre Maudet? Diese Frage beschäftigt heute morgen Schulzimmer und Büros zwischen Genfer- und Bodensee. Auch wenn noch nicht klar ist, wen die vereinigte Bundesversammlung als Nachfolger von FDP-Bundesrat Didier Burkhalter wählt. Ein Thurgauer wird es nicht werden. Wieder nicht. Personen, die den letzten Magistraten aus dem Kanton im Amt erlebt habe, sind heute schon über achtzig Jahre alt. Heinrich Häberlin war letzter und bisher dritter Bundesrat mit Thurgauer Kennzeichen. Der FDP-Mann gehörte der Landesregierung von 1920 bis 1934 an. Er war Justiz- und Polizeiminister. In den vergangenen Jahren waren Thurgauer vereinzelt im Rennen. SVP-Nationalrat Hansjörg Walter hatte zweimal den Fuss fast im Bundesratszimmer. Beim ersten Mal, im Dezember 2007, fehlte ihm eine einzige Stimme – seine eigene.

Doch ein Thurgauer Vertreter in der Landesregierung könnte bald wieder aktuell werden. Anlass dazu gibt ein angekündigter Rücktritt. CVP-Bundesrätin Doris Leuthard nimmt spätestens 2019 den Hut. Wie die «Ostschweiz am Sonntag» jüngst berichtete, mehren sich die Anzeichen, es könnte bereits im Sommer 2018 so weit sein.

Parteien beschäftigen sich mit der Personalplanung

Liebäugelt also die CVP Thurgau mit ihrem ersten Bundesratssitz? Der Kantonalpräsident Paul Rutishauser sagt: «Wir führen immer wieder Personalgespräche.» Das nächste sei in zwei Wochen anberaumt. «Aber nicht wegen der Bundesratswahl.» Dabei gehe es um personelle Fragen generell: Richter, Regierungsräte, Kantonsräte. Das Thema Bundesrat sei aber latent aktuell. «Die Ostschweiz wäre wieder einmal an der Reihe», sagt Rutishauser. Dass auch Thurgauer CVP-Exponenten ins Rennen steigen könnten, schliesst er nicht aus. «Wir haben gute Leute: Brigitte Häberli, Christian Lohr, Carmen Haag.» Die Thurgauer Ständerätin wird regelmässig als mögliche Anwärterin gehandelt. Häberli selber sagte zwar unlängst am Wahlteam-Brunch, es sei «eher unwahrscheinlich». Als einer mit Bundesratsformat wird noch fast häufiger Bahnunternehmer Peter Spuhler genannt. Über Ambitionen des Thurgauer alt SVP-Nationalrates ist öffentlich nichts bekannt. Ein freiwerdender SVP-Sitz bahnt sich derzeit ohnehin nicht an. Die SVP Thurgau macht sich aber dennoch Gedanken, bestätigt Kantonalpräsident Ruedi Zbinden. «Die Personalplanung läuft aber eher in die Richtung, dass man parat wäre im Falle eines Falles.» Dies passiere im kleinen Kreise. Er betont: «So viele Komponenten müssen stimmen: Alter, Geschlecht, Region, Partei.» Zum Anspruch der Ostschweiz sagt er: «Es ist höchste Eisenbahn!» Diese Meinung teilt FDP-Präsident David H. Bon: «Der Verfassungsgrundsatz, dass alle Regionen vertreten sind, wird heute in Bezug auf die Ostschweiz definitiv nicht erfüllt.» Wobei er betont, dass man die Region als Ganzes denken müsse – inklusive Graubünden, Glarus und Schaffhausen. «Wir werden bei der nächsten Vakanz ganz klar und mit Nachdruck einen Ostschweizer Bundesrat fordern.» Für die heutige Bundesratswahl hofft Bon, dass das Tessin als Randregion nun den Sitz erhält.

«Ich glaube nicht, dass uns das Thema in nächster Zeit beschäftigt», sagt SP-Präsidentin Nina Schläfli. «Ich hoffe es nicht», doppelt sie nach. Ein Rücktritt eines SP-Magistraten zeichnet sich nicht ab. Einen Ostschweizer Anspruch auf einen Bundesratssitz erachtet sie nicht als prioritär. «Wir gehören zur Deutschschweiz», sagt sie. Und diese Sprachregion ist mit aktuell vier Personen vertreten. «Wichtig ist vor allem die Fähigkeit, aber auch das Geschlecht», sagt Schläfli. Gerade beim ausgewogenen Geschlechterverhältnis gebe es Luft nach oben. An der Männerüberhand ändert – das ist bereits gewiss – die heutige Bundesratswahl nichts.

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