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Bundesgericht wirft Thurgauer Justiz Willkür vor

Für getrennt lebende Eltern kann die alternierende Obhut über die Kinder eine Option sein: Nun hat das Bundesgericht dafür Kriterien festgelegt und einen Entscheid des Thurgauer Obergerichts aufgehoben.
Urs-Peter Inderbitzin

Ein in der Schweiz lebendes Ehepaar aus Deutschland hatte eheliche Probleme und landete deshalb vor dem Eheschutzrichter. Das zuständige Bezirksgericht Kreuzlingen bewilligte den Eheleuten das Getrenntleben und übertrug die Obhut über das heute 9jährige Kind der Mutter. Dem Vater räumte das Gericht ein Besuchs- und Ferienrecht ein.

Willkürliche Feststellungen

Damit war der Vater jedoch nicht einverstanden. In seiner Beschwerde ans Thurgauer Obergericht verlangte er, das Kind sei unter die sogenannte alternierende Obhut der Eltern zu stellen, also den Eltern die Betreuung des Kindes zu ungefähr gleichen Teilen zu gewähren.

Das Thurgauer Obergericht lehnte es jedoch ab, diese alternierende Obhut anzuordnen. Anlass dazu gab unter anderem ein Vorfall, bei welchem die Polizei einschreiten musste. Der Vater hatte sich geweigert, den Sohn der Mutter zu übergeben. Dabei habe der Vater den Beamten vor dem damals achtjährigen Knaben zu verstehen gegeben, dass er sich gegen den Wunsch seines Sohnes nicht an die Besuchsregelung halten werde. Das Obergericht warf dem Vater deshalb vor, er tue sich schwer, im Interesse des Kindes Loyalitätskonflikte zu vermeiden.

Damit lag das Obergericht falsch. Denn dem Polizeirapport kann «gerade nicht entnommen werden», dass der Vater diese Aussage vor dem Kind gemacht hatte. «Damit ist auch den daraus gezogenen Schlussfolgerungen der Boden entzogen», wonach der Vater Mühe bekunde, im Interesse seines Sohnes Loyalitätskonflikte zu vermeiden. Auch im Rahmen einer weiteren Argumentationskette hatte das Obergericht nach Meinung des Bundesgerichts willkürlich geurteilt.

Anzuwendende Kriterien

Der Fall geht ans Obergericht zurück, das nun darüber entscheiden muss, ob in diesem Fall eine alternierende Obhut des Sohnes durch die Eltern dem Kindeswohl entspricht.

Das Bundesgericht hat im Rahmen dieses Entscheides einige Kriterien für die alternierende Obhut festgelegt. Ob diese Betreuungsform, bei der das Kind abwechselnd am Wohnort des jeweiligen Elternteils wohnt, in Frage kommt und ob sie sich mit dem Kindeswohl verträgt, ist gestützt auf eine die konkreten Umstände berücksichtigende Prognose zu beurteilen. Eine alternierende Obhut kann nur in Frage kommen, wenn beide Eltern erziehungsfähig sind, entsprechende organisatorische Massnahmen getroffen werden und die Eltern bereits sind, sich gegenseitig in den Kinderbelangen zu informieren und zu kooperieren. Zu berücksichtigen ist weiter auch die geographische Distanz zwischen den Wohnorten. Ferner spielen auch das Alter des Kindes, seine Beziehungen zu seinen Geschwistern und seine Einbettung in ein weiteres soziales Umfeld eine Rolle. Sofern das Kind hinsichtlich der Betreuungsanteile der Eltern einen Wunsch ausdrückt, ist diesem Beachtung zu schenken. Über all diesen Überlegungen steht aber das Wohl des Kindes.

Urteil 5A_991/2016

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