Bundesgericht enttäuscht SVP

FRAUENFELD. Fraktion und Parteileitung der SVP Thurgau nehmen das knappe Bundesgerichtsurteil gegen die Gültigkeitserklärung der Anti-Koran-Initiative ernüchtert zur Kenntnis. Dies teilt Fraktionspräsident Stephan Tobler mit.

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FRAUENFELD. Fraktion und Parteileitung der SVP Thurgau nehmen das knappe Bundesgerichtsurteil gegen die Gültigkeitserklärung der Anti-Koran-Initiative ernüchtert zur Kenntnis. Dies teilt Fraktionspräsident Stephan Tobler mit. Es gehe dabei weniger um den Inhalt der Initiative als um den Grundsatz, dass erstmals in der Geschichte des Kantons Thurgau eine von über 5000 Stimmberechtigten rechtsgültig eingereichte Volksinitiative für ungültig erklärt worden sei. (red.)