Bundesgericht bremst die Kunstmuseum-Sanierung

FRAUENFELD. Im Mai hat der Thurgauer Regierungsrat eine verwaltungsinterne Projektgruppe eingesetzt, um das weitere Vorgehen bei der Sanierung und Ausbau des Kunstmuseums in der Kartause Ittingen zu klären. Der Bericht liegt nun vor, ist aber nicht veröffentlicht worden.

Thomas Wunderlin
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FRAUENFELD. Im Mai hat der Thurgauer Regierungsrat eine verwaltungsinterne Projektgruppe eingesetzt, um das weitere Vorgehen bei der Sanierung und Ausbau des Kunstmuseums in der Kartause Ittingen zu klären. Der Bericht liegt nun vor, ist aber nicht veröffentlicht worden. «Die Entscheidungsfindung auf regierungsrätlicher Ebene ist noch nicht abgeschlossen», teilt der Leiter der Projektgruppe, Paul Roth, Generalsekretär des Thurgauer Departements für Erziehung und Kultur, mit.

Über das weitere Vorgehen werde spätestens am 6. Mai 2016 informiert. So lange hat der Regierungsrat Zeit, die Interpellation «Neues Kunstmuseum: Wie weiter?» zu beantworten.

Sanierung mit Ausbau gekoppelt

Das Bundesgericht in Lausanne durchkreuzte mit seinem am 15. April 2015 mündlich verkündeten Urteil den Plan des Regierungsrats, einen Kredit von 4,6 Millionen Franken für die Sanierung des Kunstmuseums ohne Volksabstimmung zu erhalten. Für den Erweiterungsbau wollte er 11,3 Millionen Franken aus dem Lotteriefonds beisteuern – noch nie zuvor hatte er einen so hohen Einzelbeitrag gesprochen. Das Bundesgericht fand, dass Sanierung und Erweiterung «zwei kumulative Massnahmen sind, um das Ziel eines Kunstmuseums mit überregionaler Ausstrahlung zu erreichen». Das vorliegende Sanierungsprojekt sei deshalb nicht zwingend und müsse dem Volk vorgelegt werden.

Finanzkompetenz begrenzt

Nicht richterlich beurteilt worden ist bislang der geplante Griff in den Lotteriefonds. Am 11. Dezember 2015 hat der Regierungsrat jedoch eine Botschaft zur Regelung seiner Finanzkompetenzen vorgelegt. Er beansprucht das Recht, dem Lotteriefonds maximal drei Millionen Franken für einen einmaligen Beitrag zu entnehmen.

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