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Bund verteilt Gelder an Agglomerationen

Das Agglomerationsprogramm (AP; offiziell: Programm Agglomerationsverkehr) istein langfristiges Planungsinstrument des Bundes, das periodisch erneuert wird. Es umfasst nebst inhaltlich und zeitlich koordiniertenMassnahmen zur Lenkung der Siedlungsentwicklung auch Infrastruktur- und Betriebsmassnahmen aller Verkehrsträgerin einer Agglomeration. Die Projekte werden aufgrund ihres Kosten-Nutzen-Verhältnisses beurteilt und priorisiert. A-Projekte werden im laufenden AP mitfinanziert, B-Projekte folgen in einem nächsten AP. Andere Möglichkeiten einer Bundes-Mitfinanzierung an Verkehrsinfrastruktur in Agglomerationen bestehen mit dem Strategischen Entwicklungsprogramm Bahninfrastruktur und dem Strategischen Entwicklungsprogramm Nationalstrassen.

2008 hat der Bund erstmals AP-Gelder gesprochen, dies im Rahmen des AP der ersten Generation. Für das AP der dritten Generation konnten bis Ende 2016 Projekte eingereicht werden. Kürzlich hat die Vernehmlassung der Botschaft begonnen. Sie soll im Herbst vom Bundesrat verabschiedet werden und im Frühling/Sommer 2019 in Sachen Verpflichtungskrediten in die beiden Kammern gehen. (ma)

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