Bund bewilligt Antenne

Schlechte Nachrichten für die Gegner der Salt-Mobilfunkantenne an Sirnachs Fischingerstrasse: Das Bundesgericht hat die Beschwerde abgewiesen.

Urs-Peter Inderbitzin
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LAUSANNE. Vor etwas mehr als vier Jahren stellte die damalige Orange Communications SA (heute Salt) bei der politischen Gemeinde Sirnach das Gesuch, an der Fischingerstrasse 51 den Bau einer neuen Mobilfunkantenne zu bewilligen. Der Standort der geplanten Antenne befindet sich im Geviert zwischen Wohn- und Gewerbezone, Wohnzone, Landwirtschaftszone und SBB-Bahnlinie. Die neue Antenne soll – ohne Blitzfangstab – 21 Meter hoch werden und neun Antennen für das GSM- und UMTS-Netz sowie zwei Geräteräume in Form von Aussenkabinen umfassen.

Kanton korrigiert Gemeinde

Gegen das Projekt gingen 162 Einsprachen von insgesamt 376 Personen ein. Im September 2012 verweigerte Sirnach die Erteilung der Baubewilligung, weil der Hauptzweck der geplanten Mobilfunkantenne nicht in der Versorgung der nahegelegenen Bauzone, sondern in der Abdeckung der SBB-Linie in beiden Richtungen und der Autobahn A1 in Richtung Winterthur diene. Mangels eines unmittelbaren funktionellen Bezugs zur nahegelegenen Bauzone sei die Anlage nicht zonenkonform; ausserdem störe die 21 Meter hohe Antenne sowohl die angrenzende Ortsbildschutzzone wie auch die Landschaftsschutzzone auf der andern Seite der Bahnlinie.

An Gemeinde zurückgewiesen

Ein Jahr später kippte das Departement für Bau und Umwelt des Kantons Thurgau diesen Entscheid und wies den Streit zur Erteilung der Baubewilligung an die Gemeinde zurück. Dagegen erhoben mehrere Personen erfolglos Beschwerde ans Thurgauer Verwaltungsgericht. Schliesslich landete der Streit beim Bundesgericht. Mehr als 20 Personen hatten den Gang nach Lausanne gewagt, wurden aber enttäuscht.

Entgegen der Behauptung der Anwohner und Beschwerdeführer deckt die Anlage nicht nur die SBB-Bahnlinie und die Autobahn A1 ab, sondern auch «weite Teile des Baugebiets», wie bereits das Thurgauer Verwaltungsgericht festgestellt hatte. Mit der nach Nord/Nordwesten ausgerichteten Antenne soll das südliche/südwestliche, in der Bauzone gelegene Gebiet von Sirnach versorgt werden. Und die in Richtung der SBB-Linie ausgerichtete Antenne «wird nicht nur die Bahn bedienen, sondern auch Siedlungsgebiete (wie etwa das westlich gelegene Gewerbegebiet entlang der Fischingerstrasse unmittelbar vor der Bahnunterführung)», meint das Bundesgericht.

Alte Rechtsprechung

Auch die nach Osten/Nordosten ausgerichtete Antenne werde weitere Quartiere abdecken und zudem Gebiete erfassen, die bisher von den bestehenden Mobilfunkanlagen noch nicht versorgt werden. Aus all diesen Gründen bejahte das Bundesgericht die Zonenkonformität der Mobilfunkanlage. Es macht die Gegner darauf aufmerksam, dass sich ihre Vorbringen auf eine alte, heute nicht mehr aktuelle Rechtsprechung des Bundesgerichts beziehen.